Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
200
18
Verhandlung
Drucksache:
374/2021
GZ:
JB
Sitzungstermin:
16.06.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Fezer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
pö
Betreff:
Masterplan SBBZ Phase I - Schülerbeförderung
Die Tagesordnungspunkte 17 "Masterplan SBBZ - Phase I" und 18 "Masterplan SBBZ Phase I Schülerbeförderung" werden gemeinsam aufgerufen. Die Aussprache ist in NNr. 199 wiedergegeben.
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Jugend und Bildung vom 11.06.2021, GRDrs 374/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von den Varianten zur Einrichtung einer Schülerbeförderung für die Schüler*innen der Klassenstufen 1 bis 4 an den zu schließenden Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Förderschwerpunkt Lernen (SBBZ-Lernen) im Rahmen des Masterplans wird Kenntnis genommen.
2. Das Schulverwaltungsamt wird beauftragt, die Schülerbeförderung im Rahmen des Masterplans SBBZ und Inklusion von den abgebenden Schulen zu den aufnehmenden Schulen ab dem Schuljahr 2021/2022 zu organisieren. Die Laufzeit der Beförderung wird bis zum Ende des Schuljahres 2024/2025 festgelegt.
3. Aus finanziellen Gründen schlägt die Verwaltung die Variante 1 (Kostenfreie Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel und Begleitung durch die Erziehungsberechtigten) mit einem übertragbaren Ticket für die Erziehungsberechtigten vor. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung beauftragt.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der SSB die notwendigen Rahmenbedingungen festzulegen.
5. Die Finanzierung der Variante 1 erfolgt, wie unter dem Punkt finanzielle Auswirkungen dargestellt, im THH 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4007010 - Weitere Fachaufgaben des Schulverwaltungsamts, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen.
Nach einer längeren Aussprache stellt BMin
Fezer
fest:
Die GRDrs 374/2021 ist
vorberaten
und wird
ohne Votum an den Gemeinderat verwiesen.
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