Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1347/2011
Stuttgart,
11/29/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 05.12.2011



Flächen-, Budget- und Stellenentwicklung in der Unterhaltung von Grünflächen

Beantwortung / Stellungnahme

Aufgrund von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen wurde im Aufgabenbereich der Grünflächenunterhaltung das betreffende Budget des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes nicht der steigenden Flächenentwicklung angepasst und Stellenstreichungen umgesetzt. Aus den Organisationsentwicklungsprozessen der Betriebshofkonzeption und Bauverwaltungsuntersuchung stehen bis 2014 noch weitere bereits beschlossene 4,4 Stellenstreichungen im Ingenieur- und Meisterbereich aus. Sechs Stellenstreichungen im Betriebsbereich sind 2012 im Vergleich zum entsprechenden Vergabeaufwand zu evaluieren.

1. Entwicklung der zu unterhaltenden Flächen

Im Aufgabenbereich Grün- und Freiflächen ist das Garten-, Friedhofs- und Forstamt für die Unterhaltung der eigenen Produkte Grünanlagen, Spielflächen, Grün an Straßen, Naturschutzflächen und Friedhöfe zuständig. Darüber hinaus unterhält es im Auftrag die Freiflächen und Außenanlagen der anderen Ämter und Betriebe (Schulen, Kindergärten, Sportflächen, Bäder etc.). Die eigenen Flächen wurden in den vergangenen Jahren in das Datenbankprogramm Grünflächenmanagement (GFM) detailliert mit seinen Einzelflächen, Ausstattungen, Bäumen und Pflegeprogrammen erfasst. Für Friedhöfe und den Außenflächen anderer Ämter ist diese Datenerfassung noch im Aufbau.

Insbesondere durch die hohen Investitionen für neue Spielflächen und dem Zukauf und der Ausweisung von Naturschutzflächen (Biotoptrittsteine) gab und gibt es einen laufenden Zuwachs an Grün- und Spielflächen.








Tabelle 1 Flächenentwicklung
Angaben in qm
2005
GFM
2011
GFM
Zuwachs
2005/2011
Zuwachs in %
Grünanlagen
4.263.470
4.136.195
-127.275
- 3,0
Spiel- und Bolzplätze
796.834
1.013.954
217.120
+ 27,3
Grün an Straßen
2.826.786
2.934.654
107.868
+ 3,8
Naturschutzflächen, Biotope
1.338.314
1.704.502
366.188
+ 27,4
Summe ohne Fremdämter
9.225.404
9.789.305
563.901
+ 6,1


2. Entwicklung des Vergabeaufwandes in Bezug zur Fläche


Die für die Vergabe von Pflegearbeiten in Grünflächen und für Bäume zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel haben sich in dem Zeitraum 2005 bis 2010 wie folgt entwickelt:

Tabelle 2 Vergabemittel und Flächenentwicklung
2005 Re*
2010 Re*
Veränderung
Vergabebudget Grünflächen €5.252.4164.331.407- 921.009 €
Grünflächen qm lt. GFM9.225.4049.803.937+ 578.533 qm
Vergabebudget pro qm Fläche €/qm
0,57
0,44
-22,8 %
* Rechenergebnis

In dem Zeitraum haben sich die zur Verfügung stehenden Vergabemittel je qm um 22,8 % reduziert. Diese Entwicklung ging auch einher mit einer Standardreduzierung.

Mit GRDrs 577/2008 wurde beschlossen, die Vergabemittel um 300.000 EUR zu reduzieren und im Gegenzug Stellenstreichungen im Umfang von 6 Stellen auszusetzen. Hierzu wird Mitte 2012 berichtet.

3. Stellenentwicklung im Bereich der Planung, Bau und Unterhaltung von Grün- und Freiflächen

Im Zuge der Bauverwaltungsuntersuchung wurden im Aufgabenbereich der Grünflächenunterhaltung, Planung und Neubau von Grün- und Freiflächen 7,8 Stellen im Meister und Ingenieurbereich gestrichen. Aufgrund des Aufgabenzuwachses dürfen davon noch 3 Ingenieur- und 1 Meisterstelle bis Ende 2013 bewirtschaftet werden. Drei Stellen wurden zur Erhöhung von Vergabeanteilen gestrichen, wofür 120.000 € Planungsmittel jährlich als Ausgleich budgetiert wurden.

Das Investitionsvolumen, das auch mit Grundlage der Stellenbemessung war, hat sich seit 2005 mindestens verdoppelt. Mit den aktuellen Beschlüssen zum Ausbau der Kinderbetreuung, der Schulsanierungen und Spielplatzentwicklung wird weiterhin mit einem hohen Investitionsvolumen bei den Grün- und Freiflächen gerechnet.

Im Rahmen der Betriebskonzeption wurden aufgrund von organisatorischen Maßnahmen 10 Stellen gestrichen. Mit der Übergabe von Reinigungsarbeiten an den AWS wurden 17 Stellen umgesetzt, wovon vier Stellen als Synergieeffekte gestrichen wurden. Diese Beschlüsse sind vollzogen.


4. Gesamtbetrachtung der Flächen- und Ressourcenentwicklung
Die Unterhaltungskosten incl. Personalaufwand und Umlagen nach den Ergebnissen der Kosten- und Leistungsrechnung haben sich im Vergleich 2005 zu 2010 wie folgt entwickelt:

Tabelle 3 Gesamtaufwand, Flächenzuwachs und Bedarfsentwicklung
2005
€/qm 		2010/11
€/qm
Flächen-zuwachs
Qm Ø
Kosten
Mehrbedarf
in €
Grünanlagen
2,14
2,13
-127.275
2,13
-271.096
Spiel- und Bolzplätze
5,21
3,97
217.120
4,60
998.752
Grün an Straßen Kosten
2,17
1,86
107.868
2,02
217.893
Naturschutzflächen
0,43
0,38
366.188
0,41
150.137
Gesamt
2,16
1,93
563.901
1.095.686

Werden die Flächenzuwächse berücksichtigt und gemittelte, tatsächliche Kosten zwischen 2005 und 2010 zugrunde gelegt, wobei ein Produktivitätsfortschritt berücksichtigt ist, ergibt sich daraus ein Mehrbedarf von rund 1,1 Mio. €.

Die zusammengefasste und überschlägige Betrachtung der Flächen- und Ressourcenentwicklung nach den Beschlüssen zur Betriebkonzeption und Bauverwaltungsuntersuchung (2005) zur Stellenausstattung sind in nachfolgender Tabelle dargestellt:

Tabelle 4
Jahr
ha Grünflächen*
€ Vergabemittel
Mitarbeiter
Bereich Grün
€ Vergabe/qm
Mitarbeiter /ha Grünfl.
2005
923
5.252.416
224
0,57
0,24
2010
980
4.331.407
207,5
0,44
0,21
Veränderg.
+6,2 %
-17,5 %
-7,4 %
-22,8 %
-12,5 %
* ohne Friedhöfe und Freiflächen anderer Ämter


Im Rahmen der Budgetgespräche wurde jeweils ein Ausgleich für den Flächenzuwachs beantragt, da insbesondere im Bereich der Spielplätze ein erhöhter Mittel- und Personalbedarf aufgrund des deutlichen Flächenzuwachses geboten war. Zu den Budgetgesprächen zum Doppelhaushalt 2012/13 wurde aufgrund des Flächenzuwachses seit 2008 in Höhe von 27,6 ha ein Mehrbedarf von 540.000 € beantragt, von denen 80.000 € ab 2012 anerkannt wurden. Für diesen Betrachtungszeitraum ergibt sich demnach ein Fehlbetrag, der durch Standardreduzierung ausgeglichen wird, in Höhe von 460.000 €.

Fazit:
Aus Sicht der Fachverwaltung ist es zur Erhaltung des Pflegestandards erforderlich, Flächenzuwächse bei der Budgetbemessung weitgehend zu berücksichtigen. Der Stellenabbau im Meister- und Ingenieurbereich und gleichzeitig die Verdoppellung des Investitionsetats für Spiel-, Grün- und Freiflächen wirken sich derzeit erheblich zu Lasten der Unterhaltungsaufgaben aus, die sich im Bereich der nicht ausreichenden Überwachung und Steuerung der Akkordpflegefirmen zeigt. Hier ist eine personelle Aufstockung in der Bauaufsicht wünschenswert.


Das Referat WFB weist darauf hin, dass entsprechend der bestehenden Beschlusslage die Kürzungen des Haushaltssicherungskonzepts 2009 im Entwurf des Doppelhaushalts 2012/2013 berücksichtigt wurden. Im Hinblick auf die bescheidenen Überschüsse des Haushaltsentwurfs 2012/2013 von lediglich 13 Mio. EUR / 6 Mio. EUR und die im Rahmen der Beratungen zu erwartenden weiteren finanziellen Belastungen kann von den Festlegungen des HSK daher nicht abgewichen werden.






Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Nr. 380/IV Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Nr. 684 FDP - Beschluss 1. Lesung




Dirk Thürnau
Bürgermeister



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