Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 16. Oktober, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 Schulentwicklungsvorhaben 2013 im Rahmen des
Qualitätsentwicklungsfonds
Beratungsunterlagen

2 Rahmenvereinbarung zu den Stadtbahnverlängerungen U6 - Flughafen und U5 - Markomannenstraße sowie S-Bahnverlängerung S2 - Neuhausen
Mündlicher Bericht SSB AG

3 Kindertagespflege in Stuttgart - Sachstandsbericht und themenbezogener Weiterentwicklungsbedarf
Beratungsunterlagen

4 Vergabe der Mittel aus dem Projektmittelfonds
"Zukunft der Jugend" 2013
Beratungsunterlagen

5 Neubau der Tageseinrichtung für Kinder in der Schießhausstraße 9/1 in Stuttgart-Plieningen
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

6 Neubau der Tageseinrichtung für Kinder in der Auricher Straße 34
in Stuttgart-Rot
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

7 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Projektbeschluss
- abgesetzt -

8 Energiebericht 2012
Beratungsunterlagen

9 Annahme der Teilerbschaft von Frau Gerda Maatz und Errichtung eines rechtlich unselbstständigen Fonds

10 Zweckverband Tierische Nebenprodukte Neckar-Franken: Jahresabschluss 2012
Beratungsunterlagen

11 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie
Beratungsunterlagen

12 Zusätzlicher Stellenbedarf für Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) im Notaufnahmebereich der Abt. Erziehungshilfen
Beratungsunterlagen

13 Clearing und Training im Notaufnahmebereich,
Julie-Pfeiffer-Gruppe, Kernerstraße 36
zusätzlicher Stellenbedarf
Beratungsunterlagen

14 Personalgewinnung und - bindung für Kitas: TarifPlus (=tarifkonforme Zulage) als Alternative zu übertariflichen Eingruppierungen und Stufenvorrückungen
Beratungsunterlagen

15 Tempo 30 vor Schulen zügig umsetzen
Beratungsunterlagen

16 Tempo 40 an Steigungsstrecken
Beratungsunterlagen

17 Förderung der Verkehrswacht Stuttgart e.V.
Beratungsunterlagen

18 Neuregelungen Kulturamt
Gebührenordnung der Stuttgarter Musikschule
Entgeltregelung des Museumspädagogischen Dienstes
Beratungsunterlagen

19 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Obertürkheim
Bericht zur Schulsituation
Vorprojekt- und Projektbeschluss zum Ausbau und Umstrukturierung der Grundschule Obertürkheim
Beratungsunterlagen

20 Weiterentwicklung Schulcampus Vaihingen
Grundsatzbeschluss
Beratungsunterlagen

21 Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlagen

22 Umbildung des Unterausschusses Sanierungsprogramm Schulen und Schulentwicklungsplanung
Beratungsunterlagen

23 Ermächtigung zur Aufstockung und Fortführung der Stelle zur Begleitung und Beratung von Schulen auf dem Weg zur Gemeinschaftsschule
Beratungsunterlagen

24 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

24 a Privatschulgründungen auf städtischen Arealen im Hallschlag - auch ein Thema der Schulentwicklungsplanung
Antrag Nr. 406/2013 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 2.10.2013

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

25 Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart
Versuch zur Einführung einer mobilen Wertstoffsammlung ab 01. Januar 2014

26 Sicherheit und Sauberkeit in Stuttgart
hier: Aktualisierung zum 10-Punkteprogramm zur Sauberkeit
- abgesetzt -

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