Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Technisches Referat
Gz:
2040-02
GRDrs
1124/2011
Stuttgart,
11/15/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Doppelhaushalt 2012/13 - Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II -
Beantwortung / Stellungnahme
Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2010/2011 hat der Gemeinderat auf der Grundlage der Haushaltsvorlage GRDrs 1325/2009 den Zielbeschluss gefasst, den hohen Sanierungsstau im Schulbereich über mehrere Doppelhaushalte hinweg konsequent abzubauen und als ersten Schritt ein 2. Schulsanierungsprogramm von 100 Mio. Euro, verteilt auf vier Haushaltsjahre abgesegnet.
Die Verwaltung hat in Zusammenarbeit mit der Beratungsfirma Drees & Sommer die systematische Dokumentation und Priorisierung der Schulsanierungsmaßnahmen für die Jahre 2012 – 2016 weitergeführt und den hierzu erforderlichen Finanzbedarf festgestellt. Für die Ansätze in den Jahren 2011 und 2012 wurden den besonders sicherheitsrelevanten und solchen Maßnahmen, die bei weiterem Zuwarten zu höheren Folgeschäden führen, absolute Priorität eingeräumt. Grundlage hierzu ist die GRDrs 814/2011.
In der Wunschliste (rote Liste) sind die Raten, aufgrund einer Einschätzung des Hochbauamts, entsprechend dem zu erwartenden realistischen Mittelabfluss auf die Haushaltsjahre verteilt. Dieser Mittelabfluss wurde durch die Beratungsfirma Drees und Sommer zwischenzeitlich bestätigt. Darüber hinaus werden nur Verpflichtungsermächtigungen benötigt.
2012
2013
2014
2015
TEUR
TEUR
TEUR
TEUR
Mittelanmeldung lt. D & S
66.000
55.800
66.500
66.500
Mittelabfluss in Wunschliste
2012 (2. SP)
40.000
26.000
2013 (2. SP)
40.000
15.800
2014 (3. SP)
40.000
26.500
2015 (3. SP)
*
40.000
Summe
40.000
66.000
55.800
66.500
* Die Restfinanzierung des 3. Sonderprogramms von 26.500 TEUR erfolgt 2016.
Darunter sind auch große Vorhaben, deren Umsetzung einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Auch ist erfahrungsgemäß bei Sanierungen immer wieder mit unvorhergesehenen „Überraschungen“ zu rechnen. Ein exakter Mittelabfluss ist daher nicht absolut zuverlässig zu prognostizieren. Richtig ist, dass in der Vergangenheit nicht immer alle zur Verfügung gestellten Mittel im betreffenden Haushaltsjahr abgeflossen sind. Dies lag aber auch daran, dass die neu geschaffenen Stellen erst mit zeitlicher Verzögerung besetzt werden konnten. Sicher können aufgrund einer ständigen Fortschreibung der Objektsteckbriefe die Sanierungsmaßnahmen immer besser vorgeplant werden und dadurch die Mittelabflüsse mit größerer Sicherheit abgeschätzt werden. Dennoch ist immer wieder aufgrund der Komplexität des Gebäudebestandes mit Verschiebungen zu rechnen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Nr. 377/2011 II Nr. 1 und 2 Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD
Nr. 567/2011 II Nr. 1 und 2 Freie Wähler
Nr. 641/2011 Nr. 3 und 4 FDP
Nr. 727/2011 Nr. 1 und 2 SÖS und Linke
Nr. 788/2011 Nr. 1 Die Republikaner
Dr. Susanne Eisenmann Dirk Thürnau
<Anlagen>