Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
353
5
Verhandlung
Drucksache:
672/2011
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Neubau Tageseinrichtung für Kinder und Räume
für die Mobile Jugendarbeit an der Bernsteinstraße in Stuttgart-Heumaden
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 30.09.2011, öffentlich, Nr. 143
Ergebnis: Einmütige Zustimmung mit der Maßgabe, dass die Photovoltaik-Anlage über Contractingmittel des Amts für Umweltschutz finanziert wird.
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.10.2011, öffentlich, Nr. 427
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.09.2011, GRDrs 672/2011, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit sechs Gruppen und
90 Plätzen sowie von Räumen für die Mobile Jugendarbeit in der Bernsteinstraße 3
in Stuttgart-Heumaden nach den Plänen des
Architekturbüros Schaugg Architekten, vom 21.03.2011
Lindenspürstraße 22, 70176 Stuttgart
der Baubeschreibung vom 20.06.2011
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag
vom 05.08.2011 mit voraussichtlichen Gesamtkosten
bei Fertigstellung einschließlich Kosten für die Einrich-
tung von 4.080.000,00 EUR
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 4.080.000,- EUR wird wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt
Projekt-Nr. 7.233206 "
Kita Heumaden, Bernsteinstraße"
bis 2011 - Bau - 243.000,- EUR
2012 - Bau - 3.095.000,- EUR
2013 - Bau - 323.000,- EUR
2014 - Bau - 118.000,- EUR
Teilfinanzhaushalt 510 Jugendamt
Projekt-Nr. 7.233206.600
2013 - Einrichtung - 99.000,- EUR
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 – Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2011 87.000,- EUR
2012 52.000,- EUR
2013 52.000,- EUR
2014 11.000,- EUR
Der Gesamtaufwand wird in den Finanzhaushalten 201
1
ff. bei Infrastrukturmaßnahmen in Neubaugebieten, Projekt 7.202100.300, Bau (Pauschale) finanziert und beim Projekt Kindertagesstätte Bernsteinstraße, Heumaden ausgewiesen.
Die Umzugskosten in Höhe von 10.500 € sind in den genannten Summen nicht enthalten, wurden jedoch im Zuge der Haushaltsanmeldung berücksichtigt und können aus dem Budget des Amtes für Liegenschaften und Wohnen (Pauschale Ausweichquartiere) finanziert werden.
3. Von den unter Ziffer 7 dargestellten Folgelasten wird Kenntnis genommen. Die Mittel für die Personal- und Sachkosten (ohne Abschreibung und Verzinsung) werden im Ergebnishaushalt auf der Kostenstelle 51009910 „Betriebskostenpauschale“ bereitgestellt und ab Mai 2013 aus der Betriebskostenpauschale umgesetzt.
4. Zum Stellenplan 2013 sind insgesamt 20,6384 Stellen neu zu schaffen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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