Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales und gesellschaftliche Integration
Gz:
SI
GRDrs
1041/2021
Stuttgart,
11/09/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2021
Spritzenutensilien zum Spritzentausch
Beantwortung / Stellungnahme
Seit 2005 hat der Caritasverband für Stuttgart e. V. die Aufgabe übernommen, für Release Stuttgart e. V. und JES Stuttgart e. V. die Beschaffung und Verteilung der benötigten Spritzenutensilien zum Spritzentausch federführend zu organisieren.
Zuletzt wurde das Budget zum Kauf der notwendigen Spritzen- und Hygieneartikel im Jahr 2018 von 19.800 EUR auf insgesamt 37.000 EUR erhöht (vgl. GRDrs 186/2017 „Spritzentausch- und Spritzenvergabeprogramme in Stuttgart - städtische Förderung ab 2018“).
Seit dem Jahr 2021 beteiligen sich weitere Einrichtungen und Initiativen an dem Spritzentausch. Dies sind die AIDS-Hilfe Stuttgart und der „Paule Club“, eine Betroffeneninitiative.
Mit dieser Ausweitung des Spritzentauschprogramms wird die beantragte Erhöhung der Pauschale für Hygienematerial zur Infektionsprophylaxe um 5.000 EUR vom Träger nachvollziehbar begründet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
435/2017 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 522/2017 SPD
555/2021 CDU, 823/2021 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, 675/2021 Punkt 3, SPD
Dr. Alexandra Sußmann Bürgermeisterin
<Anlagen>