Mitteilungsvorlage mit Haushaltsrelevanz 418/2015

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz: StU

GRDrs 418/2015

Stuttgart,

07/15/2015

Pilotstudie Mooswand - geplante Maßnahme im Rahmen des Aktionsplanes "Nachhaltige Mobilität"

Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2016/2017

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik Verwaltungsausschuss	Kenntnisnahme Kenntnisnahme	öffentlich öffentlich	28.07.2015 29.07.2015

Bericht:

Entsprechend den geltenden Gesetzen zum Immissionsschutz müssen in Städten der Europäischen Union Grenzwerte für bestimmte Luftschadstoffe eingehalten werden. Trotz großer Anstrengungen der Stadt Stuttgart, die Luftschadstoffbelastungen zu senken, werden in einigen Stadtgebieten entlang stark verkehrsbelasteter Verkehrswege die geltenden Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaubpartikel (PM₁₀) und Stickstoffdioxid (NO₂) überschritten. Die Europäische Union hat aufgrund der seit Jahren bestehenden Grenzwertüberschreitungen in der Stadt Stuttgart ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Die Europäische Union kritisiert neben den auftretenden Überschreitungen auch das Fehlen von Strategien die eine Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte in absehbarer Zeit gewährleisten.

Für eine nachhaltige Reduzierung der PM₁₀- und der NO₂-Belastung in Stuttgart ist die Reduzierung der Emissionen der Luftschadstoffe zu priorisieren. Zusätzlich müssen Maßnahmen ergriffen werden, die eine Reduzierung der Belastungen durch die Abscheidung von Luftschadstoffen aus der Atmosphäre bewirken. Vieles wurde bereits umgesetzt (z .B. Tempo 40 an Steigungsstrecken, Umweltzone, LKW-Durchfahrverbot).

Wissenschaftliche Studien belegen nun, dass durch die Pflanzung von Moosen (Mooswände) an geeigneten Orten in städtischen Räumen die Luftschadstoffbelastungen gesenkt werden können. Wissenschaftliche Untersuchungen der Wirksamkeit von Mooswänden beschränken sich aber aktuell auf Laboruntersuchungen. Was derzeit fehlt, ist eine quantitative Untersuchung unter realen Umweltbedingungen, um die Effizienz von Mooswänden abschätzen zu können.

Wie in der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Antrag Nr. 156/2014 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zugesagt, soll die Wirksamkeit von Mooswänden in Stuttgart im Rahmen einer Pilotstudie untersucht werden. Das Amt für Umweltschutz hat in Zusammenarbeit mit der Universität Stuttgart und dem staatlichen Museum für Naturkunde eine Projektskizze und eine Kostenschätzung erstellt.

In dem auf zwei Jahre angelegten Projekt soll eine Mooswand entlang der B14 im Bereich Am Neckartor errichtet werden. Die Wirksamkeit der Mooswand auf die Luftschadstoffbelastungen und die Auswirkungen auf das Stadtklima sollen wissenschaftlich untersucht werden. Die Maßnahme ist Teil des Aktionsplans zur nachhaltigen Mobilität. Nach Abschluss der Pilotstudie soll die Mooswand als Maßnahme in die Strategien der Stadt zur Senkung der Luftschadstoffbelastungen integriert werden.

Die vorläufige Kostenschätzung für die Errichtung der Mooswand durch die Universität Stuttgart, die Beschaffung der benötigten Messtechnik durch die Stadt und die wissenschaftliche Begleitung durch die Universität Stuttgart und das staatliche Museum für Naturkunde Stuttgart liegt bei einer Gesamtsumme von 388.000 € für die Jahre 2016 und 2017. Den Bau inkl. Baustelleneinrichtung und Bewässerung (Zisterne) übernehmen die Partner Uni Stuttgart (ITKE) in Zusammenarbeit mit Vertiko GmbH (Herstellung der Moosplatten). Hierfür sind die in der Kostenaufstellung genannten 145.000 € vorgesehen. Die Pflege (Sicherstellung ausreichender Bewässerung etc.) während der Projektlaufzeit geschieht im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung (120.000 € in der Kostenaufstellung). Noch nicht geklärt ist ein möglicher Eigentumsübergang der Mooswand auf die Stadt und die Kostentragung für einen eventuell notwendigen Rückbau nach Projektende. Die Messgeräte verbleiben im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart und werden im Amt für Umweltschutz, Abt. Stadtklimatologie, weiter genutzt. Das Land hat signalisiert, sich eventuell an den Kosten zu beteiligen. Ein Zuwendungsbescheid liegt noch nicht vor. Weiterhin wurde über die Universität Stuttgart ein Förderantrag bei der EU gestellt, der aber abschlägig beschieden wurde.

Es wird versucht, bis zu einer Entscheidung über die Maßnahme im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Doppelhaushaltsplan 2016/2017 die offenen Punkte zur Finanzierung zu klären.

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2016 TEUR	2017 TEUR	2018 TEUR	2019 TEUR	2020 TEUR	2021 ff. TEUR
Kostenerstattung für wissenschaftliche Begleitung an die Universität Stuttgart	87	10
Kostenerstattung für wissenschaftliche Begleitung an das staatliche Museum für Naturkunde Stuttgart	33	33
Finanzbedarf	120	43
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Finanzhaushalt / Neue Investitionen (zusätzliche Ein-/Auszahlungen):
(Bezeichnung Vorhaben/ Maßnahme)				Möglicher Baubeginn im Jahr:			2016
(Bezeichnung Vorhaben/ Maßnahme)				Geplante Inbetriebnahme im Jahr:			2016
	Summe TEUR	2016 TEUR	2017 TEUR	2018 TEUR	2019 TEUR	2020 TEUR	2021 ff. TEUR
Einzahlungen	0	0
Auszahlungen	225	225
Finanzbedarf	225	225

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AK und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.

Erledigte Anträge/Anfragen

Antrag 156/2014

Matthias Hahn
Bürgermeister

Anlagen:

Kostenschätzung Mooswand
Detaillierte Kostenschätzung Mooswand

Maßnahme	2016	2017
- Mittel für die Herstellung und Errichtung der Mooswand (100m Länge x 2m Höhe) - Mittel für die benötigte Messtechnik (Be- schaffung städtisches Eigentum) - Mittel für die wissenschaftliche Beglei`-` tung (24 Monate Universität Stuttgart, Staatliches Museum für Naturkunde Stuttgart)	145.000 € 80.000 € 120.000 €	43.000 €
Gesamt	345.000 €	43.000 €

zum Seitenanfang

Detallierte Kostenschätzung_Mooswand.pdf