Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/AWS
GRDrs
1192/2023
Stuttgart,
12/01/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
04.12.2023
Mehr öffentlich und barrierefreie Toiletten
Beantwortung / Stellungnahme
1 - 24-Stunden geöffnete barrierefreie Toiletten:
Auf den Inhalt der Stellungnahme der Verwaltung (GRDrs 716/2023) zum BHH-Vorschlag Platz 37 wird verwiesen.
Die AWS ersetzt derzeit die vorhandenen 27 automatischen Toiletten im Stadtgebiet durch neue, automatische und behindertengerechte Toiletten, die 24 Stunden am Tag nutzbar sind. Sie sind somit auch für Rollstuhlfahrer barrierefrei nutzbar. Es ist geplant den Austausch bis Ende 2025 abzuschließen.
Von den 46 konventionellen Toiletten sind bereits jetzt 25 behindertengerecht und 6 behindertenfreundlich (barierearm). Derzeit wird ein Konzept für die Sanierung der konventionellen Toiletten Sanierungskonzept erstellt, bei dem angestrebt wird, möglichst alle Toiletten behindertengerecht und damit barrierefrei umzubauen. Es ist geplant auf der Grundlage dieses Konzepts entsprechende Mittel für den Umbau und Personal für die Betreuung für den Wirtschaftsplan 2026/2027 anzumelden. Alle öffentlichen konventionellen Toilettenanlagen sind, mit Ausnahme der 2 mit Personal besetzten Anlagen, 24 Stunden am Tag geöffnet.
Alle öffentlichen Toiletten sollen auf Grund eines Beschlusses des Gemeinderats (GRDrs 377/2021) kostenfrei nutzbar sein. Dies wurde bereits für die konventionellen Toiletten umgesetzt. Mit Inbetriebnahme der neuen automatischen Toiletten werden auch diese kostenlos sein. Alle öffentlichen Toiletten sind, mit Ausnahme der mit Personal besetzten, 24 Stunden am Tag geöffnet.
2 - Eine barrierefreie Toilette je Stadtbezirk bis Ende 2025:
Mit Ausnahme der Stadtbezirke Birkach, Münster und Stammheim befinden sich in allen weiteren jeweils mindestens eine öffentliche Toilettenanlage. Barrierefrei zugängliche Toilettenanlagen befinden sich in allen Stadtbezirken mit Ausnahme von Birkach, Botnang, Hedelfingen, Münster, Plieningen, Sillenbuch, Stammheim, Untertürkheim, Weilimdorf.
Zur Ermittlung des Bedarfs von zusätzlichen Toiletten, sowie zur Abstimmung von detaillierten Standorten sind 2024 und 2025 umfangreiche Untersuchungen und Planungen erforderlich. Ziel ist es, dass sich in jedem Stadtbezirk mindestens eine barrierefreie öffentliche Toilette befindet, sei es durch Neubau oder Sanierung. Für die Durchführung der Untersuchungen, Planungen sowie für erste Umsetzungen von zusätzlichen Toiletten sind Kosten in Höhe von 800.000 EUR hierfür im Doppelwirtschaftsplan 2024/2025 der AWS berücksichtigt.
Wegen der langen Vorlaufzeit und der erforderlichen Abstimmungen ist es nicht möglich, bis 2025 für sämtliche Stadtbezirke eine öffentliche Toilette zur Verfügung zu stellen. Bis Ende 2025 ist geplant auch in Botnang, Hedelfingen, Plieningen, Sillenbuch Weilimdorf vorhandene Toiletten in barrierefrei Toiletten umzuwandeln.
Vorliegende Anträge/Anfragen
4325/2023 Die FrAKTION
Dirk Thürnau
Bürgermeister