Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
422
7
Verhandlung
Drucksache:
798/2020
GZ:
0333-00
Sitzungstermin:
07.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 01.10.2020, GRDrs 798/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 3
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 4 bis 8
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 8
), werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 9 bis 11
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 12 bis 16
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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