Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
758
30
VerhandlungDrucksache:
853/2023
GZ:
T
Sitzungstermin: 29.11.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt th
Betreff: Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring, Erneuerung der Tunnelbeleuchtung
- Baubeschluss

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 28.11.2023, öffentlich, Nr. 472
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.11.2023, GRDrs 853/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Erneuerung der Tunnelbeleuchtung Neugereut/Kleiner Ostring gemäß Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 11. Oktober 2023 (Anlage 1)
3. Die voraussichtlichen Auszahlungen in Höhe von 3.000.000 EUR (ohne aktivierungs-fähige Eigenleistungen von 180.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt wie folgt gedeckt:
4. Für die Erneuerung der Tunnelbeleuchtung stehen im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.663001 - Tunnel Neugereut/Kleiner Ostring, Erneuerung der Tunnelbeleuchtung, Mittel von insgesamt 2.200.000 EUR zur Verfügung. Der zusätzliche Mittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025 in Höhe von 980.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähige Eigenleistungen von 180.000 EUR und 150.000 EUR Contractingmittel vom Amt für Umweltschutz) wird wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt gedeckt.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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