Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
GRDrs
1335/2019
Stuttgart,
12/05/2019
Haushalt
2020/2021
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.12.2019
Haushalt 2020/2021: Das 365-Euro-Ticket
Beantwortung / Stellungnahme
365-Euro-Ticket für Stuttgarter Azubis sowie Schülerinnen und Schüler an
Technik- und Meisterschulen
In der 1. Lesung des Doppelhaushalts 2020/21 wurde unter der lfd. Nr. 27 einstimmig ein 365-Euro-Ticket für Stuttgarter Schülerinnen und Schüler beschlossen. Im Rahmen der Diskussion wurde der Wunsch geäußert, auch die Stuttgarter Azubis sowie Meisterschülerinnen und Meisterschüler in ein 365-Euro-Ticket einzubeziehen.
In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass das eigentliche Ziel ist, ein einheitliches „Jugendticket“ für alle junge Menschen in Ausbildung im gesamten VVS zu schaffen. Dieses Ziel wird auch im Nahverkehrsentwicklungsplan der LHS formuliert. Daher ist grundsätzlich für die Gruppe der Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schüler an Technik- und Meisterschulen eine Lösung über den VVS-Tarif anzustreben. Die LHS wird dieses Thema in den Gremien des VVS einbringen.
Für die Finanzierung einer tariflichen Lösung müssen aber die Partner im VVS, insbesondere die Verbundlandkreise, gewonnen werden. Im Augenblick kann nicht abgesehen werden, ob eine Bereitschaft der Verbundlandkreise besteht, ein solches Angebot mitzufinanzieren. Kurzfristig ist mit einer Beteiligung der Verbundlandkreise nicht zu rechnen.
Es wird daher als relativ rasch umzusetzende Zwischenlösung vorgeschlagen, das bestehende Ausbildungs-Abo des VVS für Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler an Technik- und Meisterschulen mit Wohnsitz in der LHS zu bezuschussen, um einen Eigenanteil dieser Gruppe von 365 Euro im Jahr zu erzielen. Als Vorbild kann dabei der Stuttgarter Schülerbonus für die Schülerinnen und Schüler dienen.
Von den jungen Menschen in Ausbildung mit Wohnsitz in der LHS würde dann der überwiegende Teil von einem 365-Euro-Ticket profitieren. Noch nicht einbezogen wäre die Gruppe der Studierenden. Hier ist die Komplexität der Finanzierung und der damit verbundenen Regelungen weit höher. Mit den Studierenden und den Studierendenwerken sind aber Gespräche geplant.
Aktuell haben rund 8.500 Fahrgäste mit Wohnsitz in Stuttgart ein Ausbildungs-Abo. In den Wintermonaten steigt diese Zahl traditionell noch an. Hinzu kommen rund 1.000 Schülerinnen und Schüler an Meister- und Technikerschulen, die bisher nicht zu den Berechtigten eines Ausbildungs-Abos gehörten. Diese werden künftig in den Berechtigtenkreis aufgenommen. Unter Berücksichtigung eines denkbaren Mehrverkehrs von 10 Prozent wird für die Kalkulation von 10.500 Ausbildungs-Abos ausgegangen, die für Auszubildende sowie Schülerinnen und Schüler an Technik- und Meisterschulen mit Wohnsitz in Stuttgart bezuschusst werden.
Der Preis für das Ausbildungs-Abo beträgt derzeit 59,90 Euro pro Monat. Es werden 12 Monate abgebucht. Der Jahrespreis beträgt damit 718,80 Euro. Bei einer Reduktion auf 365 Euro wäre ein jährlicher Zuschuss von 353,80 Euro zu erbringen bzw. 29,50 Euro pro Monat.
Die Abwicklung soll unbürokratisch erfolgen und ist wie folgt gedacht: Das AboCenter der SSB prüft die Berechtigung des Kunden für ein Ausbildungs-Abo. Bei einem Wohnsitz in der LHS wird vom Kunden ein Betrag von 30,40 Euro pro Monat (12 Monate) abgebucht. Die Differenz wird monatlich der Stadtverwaltung in Rechnung gestellt.
Die Kosten für die LHS belaufen sich für das Ausbildungs-Abo für Azubis sowie Schülerinnen und Schüler an Meister- und Technikerschulen, die in Stuttgart wohnen, auf rund 3,72 Mio. Euro pro Jahr. Für die Haushaltsjahre 2020/21 würden sich folgende Beträge ergeben:
·
1,24 Mio. Euro für 2020 (ab Beginn des neuen Ausbildungsjahrs im September)
·
3,72 Mio. Euro für 2021 ff.
Fritz Kuhn
<Anlagen>