Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
1512/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 22.01.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BM Fuhrmann
Berichterstattung:Herr Schedlbauer (ASW)
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Forschungsvorhaben "Zukunftslabor für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel - Synergie Werk Stadt 2025"

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.01.2020, öffentlich, Nr. 10

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 16.01.2020, GRDrs 1512/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Durchführung des zu 92,23 % (98.407,45 EUR) vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsprojektes "Synergie Werk Stadt 2025" mit einer Laufzeit in Phase 1 von einem Jahr vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 106.697,88 EUR durch das Amt für Stadtplanung und Wohnen wird zugestimmt.

2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Stadtplanung und Wohnen - Abteilung Verkehrsplanung und Stadtgestaltung für das Projekt "Synergie Werk Stadt 2025" im Umfang von 12 Personenmonaten in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Amt für Stadtplanung und Wohnen von bis zu 12 Personenmonaten einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge der Fördermittel, max. 63.707,45 EUR, gedeckt ist und vorhandenen Personalkapazitäten nicht ausreichen.
3. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit der Hochschule für Technik Stuttgart (HfT) bearbeitet, die die wissenschaftliche Begleitung übernimmt. Die anteiligen Personalkosten sind aus der Fördersumme an die HfT abzuführen. Die Kosten des Forschungs- und Entwicklungsauftrags (FuE-Auftrag) belaufen sich auf 34.700,00 EUR.

4. Zur Durchführung des Projekts entstehen Sachaufwendungen in Höhe von 8.290,43 EUR. Die Deckung der Sachaufwendungen erfolgt im Teilergebnishaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen aus dem Budget des Verkehrsstrukturplans mit Erschließungskonzept für den SynergiePark Vaihingen / Möhringen. Amtsbereich 6107010 Stadtplanung, Kontengruppe 42510 (Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) und Einzelprojekt Verkehrsstrukturplan Vaihingen (Innenauftrag 61P00036).


Zu Fragen von StR Ebel (AfD) berichtet Herr Schedlbauer, es handle sich um ein dreiphasiges Projekt. Die erste Phase werde 12 Monate andauern. Im kommenden September müsse sich die Stadt auf die zweite Phase bewerben. Sollte diese Bewerbung positiv ausfallen, werde die Umsetzung und Erweiterung der entwickelten Maßnahmen ca. 3 bis 5 Jahre benötigen. Die Übertragbarkeit könne, auch dies sei noch nicht gesichert, weitere 2 bis 3 Jahre andauern. Der Abschluss sei für 2025 vorgesehen, aber das Forschungsvorhaben könne auch bis 2027 laufen.

Die erste Phase werde maximal 100.000 € (Fördersumme) beanspruchen, und für die zweite Phase könnten sich Kosten von 2 bis 2,5 Mio. € ergeben.

Danach stellt BM Fuhrmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig wie
beantragt.
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