Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB/23
GRDrs
1341/2023
Stuttgart,
11/21/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2023
Pauschale für Planungsmittel zur Sanierung von Verwaltungsgebäuden
- Sanierungsfahrplan
Beantwortung / Stellungnahme
Entsprechend den Ausführungen in der Vorlage GRDrs 1297/2021 3. Ergänzung wurden für 14 innerstädtische stadteigene Verwaltungsgebäude zunächst jeweils der bauliche, technische und energetische Zustand (einschließlich Bewertung Brandschutz, Tragwerk, Schadstoffsituation, Raumsituation für Büronutzung) bewertet. Hinsichtlich energetischem Sanierungsaufwand wurden insbesondere die Fassade, das Dach inkl. PV-Anlage sowie die Wärmeversorgung und die Beleuchtung inkl. Hauselektrik betrachtet.
Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie liegen seit Mai 2023 vor und sollen schnellstmöglich in konkrete Einzelplanungen und einen abgestimmten Sanierungsfahrplan münden. Dafür sollten Planungsmittel in Höhe von 1 Mio. EUR in Form einer Pauschale bereitgestellt werden.
Die Erfahrungen im Rahmen der zum Doppelhaushalt 2022/2023 bereitgestellten Kita-Planungsmittelpauschale lassen vermuten, dass das Liegenschaftsamt mit einer solchen Pauschale im Bereich der Verwaltungsgebäude ebenfalls flexibler wirtschaften kann, da insbesondere
stockende Planungen (z. B. durch baurechtliche Fragen, grundstücksrechtliche Klärungen oder notwendige Bebauungsplanänderungen) zugunsten anderer Projekte mit schneller realisierbareren Parametern zurückgestellt und so mit dem vorhandenen Budget ggf. mehr Planungen bei den Verwaltungsgebäuden gleichzeitig angestoßen werden können.
Vorliegende Anträge/Anfragen
./.
1197/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 6000/2023 Nr. 50 FDP
Thomas Fuhrmann
Bürgermeister
<Anlagen>