Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
AK/KBS
GRDrs
1122/2013
Stuttgart,
11/06/2013
Haushalt
2014/2015
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
13.11.2013
Kultur fördern, stärken, anerkennen - Förderung von Kultur in den Stadtteilen - Stadtteilkultur und Heimatpflege
Beantwortung / Stellungnahme
Kultur in den Stadtteilen
Mitte der Neunzigerjahre wurde die Förderung der Stadtteilkultur im Rahmen der Haushaltskonsolidierung neu strukturiert. Die Stadtbezirke, in denen es damals noch vom Kulturamt veranstaltete kulturelle Reihen gab, erhielten ab 1995 durch eine Entscheidung des Gemeinderats die für sie zuletzt als Zuschussbedarf aufgewendeten jährlichen Beträge von rund 112.000 DM (57.264 Euro) in ihre Budgets übertragen. Damit konnten vor Ort kulturelle Aktivitäten als Ersatz für die entfallenen Veranstaltungen finanziert werden.
Beim Kulturamt sind lediglich einige teilweise schon länger bestehende Förderfälle verblieben. Diese Vereine, die Kulturveranstaltungen im betreffenden Stadtbezirk konzipieren und organisieren, werden institutionell gefördert. Neue Förderungen sind in diesem Rahmen in der Regel nicht möglich. Mittel für Projektförderung (außer für Jubiläumsgaben) sind im Kulturetat nicht vorhanden.
In einem weiteren Schritt hat der Gemeinderat am 22. Oktober 1998 beschlossen, den Bezirksbeiräten zusätzliche Budgetmittel von umgerechnet insgesamt 332.300 Euro im Rahmen des Verwendungszwecks „Förderung bürgerschaftlicher Initiativen aller Art mit Stadtteil- und Stadtbezirksbezug“ zur freien Verfügung bereitzustellen. Damit sollte den Bezirksbeiräten eine punktuelle Förderung von einzelnen Veranstaltungen und Aktivitäten ermöglicht werden. Auch die Förderung „nachhaltiger Entwicklung durch Bürgerengagement“ (früher „Lokale Agenda“) erfolgt seit 2006 aus diesen Mitteln. Zusätzlich wurde beschlossen, den „Besitzstand” derjenigen 11 Stadtbezirke zu wahren, zwischen denen bislang jene 112.000 DM (57.264,69 Euro) aufgeteilt wurden, die im Zug der Umstrukturierung von 1995 für kulturelle Veranstaltungen auf Stadtbezirksebene eingestellt worden waren.
Dieses Gesamtbudget verringerte sich ab dem Jahr 2003 jedoch durch eine Haushaltskonsolidierung auf rund 305.000 Euro. Da diese Mittel durch entsprechende Zusagen oder konkrete Planungen (Ansparungen für größere Projekte) gebunden waren, konnten verschiedene Initiativen und Projekte, die aus Sicht der Bezirksbeiräte unterstützenswert waren, oftmals nicht gefördert werden; dabei handelte es sich unter anderem um Projekte zu den Themen Demografie, Integration oder kinderfreundliche Stadtbezirke. Der Versuch im Jahr 2009 das Budget außerplanmäßig um 150.000 Euro aufzustocken, um diese Initiativen doch noch fördern zu können, wurde wegen der damals notwendigen Haushaltskonsolidierung nicht realisiert. Das Budget verblieb daher bei 305.000 Euro. Hiervon werden die Mittel für „eigene kulturelle Veranstaltungen“ in Höhe von 57.264,69 Euro abgezogen und auf 11 Stadtbezirke verteilt (Spalte 4 in der Anlage). Aus den verbleibenden Mitteln bekommen alle Stadtbezirke einen Anteil nach der Einwohnerzahl, zuzüglich eines Sockelbetrages von 2.556,45 Euro (Summe in Spalte 3).
Heimatpflege
Heimatpflege ist wichtig, um Vergangenes oder Traditionelles mit seiner Geschichte zu bewahren, zu erforschen und der Allgemeinheit zugänglich zu machen. In Stuttgart bezieht sich dies meist auf die Geschichte der einzelnen Stadtbezirke und Stadtteile, die häufig spezifische Ausprägungen aufweist.
Das Kulturamt fördert großteils seit vielen Jahren einige Vereine institutionell bzw. regelmäßig, die im Bereich der Heimatpflege tätig sind. Es handelt sich dabei aber nicht um eine flächendeckende Förderung im Bereich aller Stadtbezirke. In diesem Zusammenhang zu nennen sind auch weitere Einrichtungen, die als Heimatmuseen oder heimatgeschichtliche Ausstellungen vom Planungsstab Stadtmuseum oder anderen Trägern, wie Vereinen, betrieben werden.
Das Kulturamt verfügt über keine Mittel zur Förderung von Projekten im Bereich Heimatpflege, außer für Jubiläumsgaben. Projekte können nur aus dem Budget der Stadtbezirke gefördert werden, sofern dort Mittel für solche Zwecke zur Verfügung stehen.
Fazit
In den Stadtbezirken hat sich ein reges kulturelles Leben entwickelt. Beteiligt sind die Bezirksämter beziehungsweise die Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher sowie die Stadtteilbibliotheken, Bezirksstellen der Stuttgarter Musikschule und der Volkshochschule Stuttgart. Daneben sorgen zahlreiche Vereine, Jugendorganisationen, Schulen, Begegnungsstätten, Kirchen und sonstige örtliche Einrichtungen aller Art dafür, dass kurze Wege zu einem breiten Kultur- und Bildungsangebot für die EinwohnerInnen führen. Die Situation in den Stadtbezirken mit ihren Stadtteilen ist dabei individuell verschieden.
Die Förderungen des Kulturamts sind in den jeweiligen städtischen Kultur- und Medienberichten aufgeführt.
Die aufgeworfene Frage, weshalb nur 11 der 23 Stadtbezirke zusätzliche Mittel für „eigene kulturelle Veranstaltungen“ erhalten, ergibt sich aus der dargestellten Historie. Um eine sachgerechte Weiterentwicklung der Förderung der Stadtteilkultur zu erreichen, wäre eine Bestandsaufnahme in den einzelnen Stadtbezirken verbunden mit örtlichen Zielsetzungen und Maßnahmen notwendig.
Weiterhin sind folgende Varianten künftig denkbar:
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Um die gewachsenen Strukturen nicht zu gefährden, wird die bisherige historisch gewachsene Handhabung beibehalten.
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wenn keine zusätzlichen Budgetmittel bereitgestellt werden sollen, könnte eine Neuaufteilung erfolgen, indem das Budget (Summe aus Spalte 3, 4 und 7) einheitlich nach Einwohnerzahlen in Verbindung mit einem Sockelbetrag auf die einzelnen Stadtbezirke aufgeteilt werden würde. Dies hätte jedoch zur Folge, dass diejenigen Bezirke, die bis dato in den Genuss von Mitteln für „eigene kulturelle Veranstaltungen“ gekommen sind, finanzielle Einbußen hinnehmen müssten. Eine mögliche Neuverteilung könnte wie in Spalte 9 dargestellt, aussehen, würde allerdings diejenigen Bezirke sehr stark treffen, die bisher deutlich höhere Summen aus diesem Budget bekommen haben (u.a. Sillenbuch, Zuffenhausen).
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konsequenterweise erhalten diejenigen Stadtbezirke, die bislang keine Mittel für „eigene kulturelle Veranstaltungen“ bekommen haben, eine adäquate Aufstockung ihres Budgets. Hierfür müsste zunächst der Bedarf ermittelt werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag Nr. 615/2013 letzter Absatz der SPD-Gemeinderatsfraktion
Dr. Susanne Eisenmann Werner Wölfle
Bürgermeisterin Bürgermeister
<Anlagen>
Anlage zu GRDrs 1122_2013 HPA Verfügungsbudgets_Vorschlag Neuaufteilung Nov_2013.pdf