Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
150
4
Verhandlung
Drucksache:
261/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.05.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Weiterentwicklung und Erweiterung des Stuttgart Airport Busterminal (SAB) um eine Fahrradstation - Bewilligung einer Zuwendung als einmaliger Investitionszuschuss an die Flughafen Stuttgart GmbH (FSG)
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 18.05.2021, öffentlich, Nr. 154
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 10.05.2021, GRDrs 261/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Flughafen Stuttgart GmbH (FSG) wird zum Bau einer Fahrradstation am Stuttgart Airport Busterminal (SAB) im Jahr 2021 ein einmaliger städtischer Investitionszuschuss in Höhe von maximal netto 150.000 EUR bewilligt.
2. Der Zuschuss wird nach den Allgemeinen Nebenbestimmungen zu Zuwendungsbescheiden der Landeshauptstadt Stuttgart gewährt.
3. Die Auszahlung in Höhe von max. netto 150.000 EUR wird im Teilfinanzhaushalt THH 660, Tiefbauamt, Projekt Nr. 7.662931, Radwege, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, im Jahr 2021 gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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