Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
238
1a
Verhandlung
Drucksache:
604/2021
GZ:
S/OB
Sitzungstermin:
14.07.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Kostenfreier ÖPNV in Stuttgart zur Mobilitätswoche 2021
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 13.07.2021, öffentlich, Nr. 215
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 02.07.2021, GRDrs 604/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Einer kostenfreien Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) am Samstag und Sonntag der Stuttgarter Mobilitätswoche 2021 (18. -19. September 2021) in der Tarifzone 1 des VVS wird zugestimmt.
2. Die Aufwendungen auf der Grundlage der Kalkulation des VVS im Haushaltsjahr 2021 belaufen sich für das Wochenende (18.-19. September 2021) auf 450.000 Euro. Diese werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8107015 – Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität, Kontengruppe 43100 - Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, aus dem Budget der Stuttgarter Mobilitätswoche 2021 gedeckt.
3. Einer weiteren Verlängerung der zur Koordination der autofreien Sonntage / Mobilitätswoche bis 31.12.2021 befristeten Ermächtigung in Höhe von 0,5 VZK in EG 11 (060.0010.230) im Referat S/OB wird bis zum 31.12.2023 zugestimmt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie
beantragt
.
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