Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
138
8
VerhandlungDrucksache:
126/2010
GZ:
T
Sitzungstermin: 19.05.2010
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:die Vorsitzende
Protokollführung: Herr Häbe sp
Betreff: Erweiterung Mühlbachhofschule, Stuttgart-Nord
- Projektbeschluss -

Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.05.2010, nicht öffentlich, Nr. 181
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.05.2010, öffentlich, Nr. 195
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.04.2010, GRDrs 126/2010, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Das Raumprogramm zur Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule mit einer Programmfläche von 390 m² wird endgültig festgelegt.

2. Der Planung zur Erweiterung der Grundschule

wird zugestimmt.

3. Das Hochbauamt wird die Weiterplanung auf der Grundlage des Raumprogramms und der Entwurfsplanung bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teile von Leistungsphase 7 fortführen. Im DHH 2010/2011 und der mittelfristigen Finanzplanung 2009 - 2013 stehen innerhalb der Infrastrukturpauschale Mittel von gesamt 2,689 Mio. € zur Verfügung.


StR Wölfle (90/GRÜNE) begrüßt die Erweiterung. Kritisiert wird von ihm, dass es noch Diskussionen bedarf, den Schulhof zu öffnen. Aus Sicht seiner Fraktion darf eine Öffnung nicht verhindert werden. Die Verwaltung, so BMin Dr. Eisenmann, versuche dies mit dem Bezirksbeirat zu regeln. Die Öffnung von Schulhöfen werde trotz der immer wieder auftretenden Probleme als sinnvoll angesehen.


Abschließend stellt BMin Dr. Eisenmann fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

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