Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
138
8
Verhandlung
Drucksache:
126/2010
GZ:
T
Sitzungstermin:
19.05.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
die Vorsitzende
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Erweiterung Mühlbachhofschule, Stuttgart-Nord
- Projektbeschluss -
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 11.05.2010, nicht öffentlich, Nr. 181
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 18.05.2010, öffentlich, Nr. 195
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.04.2010, GRDrs 126/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Raumprogramm zur Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule mit einer Programmfläche von 390 m² wird endgültig festgelegt.
2. Der Planung zur Erweiterung der Grundschule
nach den Plänen des Büros Bürling Architekten, 70192 Stuttgart vom 14.01.2010
der Baubeschreibung vom 14.01.2010
und der vom Hochbauamt geprüften Kostenberechnung vom 14.01./21.01.2010
mit Gesamtkosten von 2.662.000,- €
zuzüglich Prognose für Baupreisentwicklung bis Mitte Bauzeit von 27.000,- €
mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 2.689.000,- €
wird zugestimmt.
3. Das Hochbauamt wird die Weiterplanung auf der Grundlage des Raumprogramms und der Entwurfsplanung bis Leistungsphase 6 HOAI sowie Teile von Leistungsphase 7 fortführen. Im DHH 2010/2011 und der mittelfristigen Finanzplanung 2009 - 2013 stehen innerhalb der Infrastrukturpauschale Mittel von gesamt 2,689 Mio. € zur Verfügung.
StR
Wölfle
(90/GRÜNE) begrüßt die Erweiterung. Kritisiert wird von ihm, dass es noch Diskussionen bedarf, den Schulhof zu öffnen. Aus Sicht seiner Fraktion darf eine Öffnung nicht verhindert werden. Die Verwaltung, so BMin
Dr. Eisenmann
, versuche dies mit dem Bezirksbeirat zu regeln. Die Öffnung von Schulhöfen werde trotz der immer wieder auftretenden Probleme als sinnvoll angesehen.
Abschließend stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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