Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
382
5
VerhandlungDrucksache:
736/2013
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 02.10.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Neufestlegung der Grundschulbezirksgrenze zwischen der Schillerschule und der Martin-Luther-Schule im Stadtbezirk Bad Cannstatt

Vorgang:

Verwaltungsausschuss vom 25.09.2013, nicht öffentlich, Nr. 360
Ergebnis: Einbringung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 10.09.2013, GRDrs 736/2013, mit folgendem

Beschlussantrag:

Mit Wirkung vom Schuljahr 2014/15 an werden die Grundschulbezirke der Schillerschule und der Martin-Luther-Schule im Stadtbezirk Bad Cannstatt entsprechend dem Übersichtsplan (Anlage 1) und der Beschreibung (Anlage 2) neu festgelegt.


StRin Ripsam (CDU) spricht das Thema Geschwisterkinder an (nach einer Schulbezirksänderung ist ein Kind einem anderen Schulbezirk als das ältere Geschwisterkind zuzurechnen). Ihre konkrete Frage, ob es die Bereitschaft für flexible Übergangslösungen gibt, bejaht BMin Dr. Eisenmann.


Bezugnehmend auf die Fuchsrainschule bittet StR Kanzleiter (SPD) bei der Änderung von Schulbezirksgrenzen um rechtzeitige Informationen, damit Transparenz hergestellt werden kann. Das Kopfnicken der Schulamtsleiterin, Frau Korn, interpretiert StR Kanzleiter, dass das von seiner Fraktion im Schulbeirat Gesagte von der Schulverwaltung verstanden worden ist. Seitens der Vorsitzenden wird dies bestätigt.


Danach stellt BMin Dr. Eisenmann stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt einstimmig wie beantragt.

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