Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
617
21
Verhandlung
Drucksache:
908/2023
GZ:
WFB 8922.16
Sitzungstermin:
11.10.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Fuhrmann
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Auflösung der rechtlich unselbstständigen Stiftung
"Jubiläumsstiftung der Allgemeinen Rentenanstalt"
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
vom 04.09.2023, GRDrs 908/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die rechtlich unselbstständige Stiftung Nr. 16 "Jubiläumsstiftung der Allgemeinen Rentenanstalt" wird aufgelöst.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Diese Niederschrift enthält Anonymisierungen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Zur Frage von StRin
Tiarks
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) nach einer Lebensversicherungslounge erklärt ein Mitarbeiter der Stadtkämmerei, es handle sich dabei um eine kleine Ecke mit Büchern in einer Schule, die durch das Stiftungskapital finanziert worden sei.
BM
Fuhrmann
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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