Von BMin Fezer wird Bezug nehmend auf die GRDrs 401/2017 "Neustrukturierung der Gewerblichen Schule im Hoppenlau und Auflösung der Technischen Oberschule - Einrichtungsbeschluss nach § 30 Schulgesetz" informiert, im Jahr 2017 sei die Neustrukturierung der Gewerblichen Schule im Hoppenlau und gleichzeitig die Auflösung der Technischen Oberschule (TO) beschlossen worden. In diesem Zusammenhang sei die Verwaltung beauftragt worden, die Planung zur endgültigen räumlichen Lösung der neu strukturierten GSIHTO (Gewerbliche Schule Im Hoppenlau mit Technischer Oberschule Stuttgart) aufzunehmen. Des Weiteren sei die Verwaltung beauftragt worden, für diese Schule Grundstücke für einen alternativen Neubau im Gebiet des Hedwig-Dohm-/Alexander-Flemming-Schulstandorts oder eines anderen Schulstandortes zu prüfen. In Aussicht gestellt worden sei damals eine Vorlage mit einer Grundsatzentscheidung über einen Neubau oder eine Generalsanierung und Umstrukturierung am Standort Stuttgart-West.
Der Suchlauf für einen zentral gelegenen Schulstandort für einen Neubau der Doppelschule sei im Herbst 2019 abgeschlossen worden. Im Ergebnis habe kein geeignetes Grundstück gefunden werden können. Angesichts dieses Ergebnisses sei im Schuljahr 2019/2020 durch das Regierungspräsidium Stuttgart gemeinsam mit dem Schulverwaltungsamt und der Schulleitung ein Raumprogramm erarbeitet worden, welches die Zusammenführung der beiden Schulen am Stammsitz in Stuttgart-West ohne Außenstellen vorsehe. Unter dieser Prämisse sei ein Raumdefizit im Umfang von 2.700 m² Programmfläche festgestellt worden. Dieses Defizit ergebe sich zum einen durch die räumliche Eingliederung der TO und zum anderen durch fehlende berufsbezogene Fachräume oder Flächen für die bereits am Stammgebäude verorteten Bereiche sowie fehlende Arbeits- und Aufenthaltsräume für Schüler/-innen. Die Verwaltung werde vorschlagen zu prüfen, ob der vollständige Abbau dieses Defizits am Standort Stuttgart-West durch Umstrukturierung und Erweiterung möglich sei. Die Verwaltung beabsichtige, einen Vorschlag zu einem Grundsatzbeschluss noch in diesem Jahr vorzulegen, voraussichtlich in der Sitzung des STA am 01.12.2020 und in der Sitzung des VA am 02.12.2020. Für die Antragsbeantwortung bedankt sich StRin Meergans (SPD). Diese Schule benötige einen Innenstadtstandort. Gespannt ist sie auf den Vorschlag zu einem Grundsatzbeschluss. Zu den Nachfragen von StRin Fischer (90/GRÜNE), was mit dem Gebäude der TO geschieht und ob diese Außenstelle der TO auch erhalten werden kann, trägt Herr Hein (SchulverwA) vor, auch aus schulorganisatorischen und pädagogischen Gründen sei natürlich grundsätzlich das Ziel, Schulen an einem Standort zusammenzuführen. So auch bei der Gewerblichen Schule im Hoppenlau, die ja seit einer schulorganisatorischen Maßnahme mit der TO zusammengelegt sei. Die TO werde ja nun quasi als Außenstelle geführt. Selbstverständlich gebe es nicht nur im beruflichen Bereich, sondern auch im allgemeinen Bereich erhebliche Schulraumbedarfe im gesamten Stadtgebiet, insbesondere in der Innenstadt. Derzeit werde geschaut, welche Schularten für dieses Gebäude infrage kommen könnten. Klar sei aber jetzt schon, dass es für dieses Gebäude eine Nutzung geben werde. Zunächst müsse aber die Entscheidung zu dem für Dezember angekündigten Grundsatzbeschluss abgewartet werden. StRin Nuber-Schöllhammer (90/GRÜNE) legt Wert darauf, dass diese Vorlage rechtzeitig zur Verfügung gestellt wird. Während StRin Meergans den ergebnislos verlaufenen Grundstückssuchlauf bedauert, äußert sich die Vorsitzende entgegengesetzt. Dieses begründend erklärt die Bürgermeisterin, vermutlich hätte ein erfolgreicher Suchlauf dazu geführt, dass zumindest Teile der Hoppenlauschule hätten abgerissen werden müssen. Sie schätze dieses alte, traditionsreiche Schulgebäude aus architektonischer Sicht. Versucht werde, einen Vorschlag zu unterbreiten, der eine modern nutzbare Schule zum Inhalt hat, ohne dass der Charme des Traditionsstandortes verlorengeht. Dies unterstützt StRin Ripsam (CDU). Für StRin Nuber-Schöllhammer wäre auch ein etwas dezentral gelegener, durch den ÖPNV gut angebundener Schulstandort denkbar gewesen. Der bisherige Standort, und dies betont die Vorsitzende, sei durch den ÖPNV gut erreichbar. Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben, stellt BMin Fezer die Erledigung des Antrags Nr. 361/2020 fest. zum Seitenanfang