Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/STB
GRDrs
1390/2023
Stuttgart,
11/08/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2023
Sanierung Kursaalquellen W2 – Umsetzungsmittel
Beantwortung / Stellungnahme
Zum Vorhaben -Sanierung Kursaalquellen W2- verweisen wir auf die GRDrs 866/2023 (Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028). Die bisher in einer konzentrischen Brunnenfassung erschlossenen Kursaalquellen hinter dem Kursaal in Stuttgart-Bad Cannstatt wurden von 2007 bis 2010 durch Neubohrungen der Gottlieb-Daimler-Quelle und der Wilhelmsquelle I räumlich getrennt. Die Quellenentkopplung wurde provisorisch hergestellt. Die beantragte wasserrechtliche Erlaubnis für die geplante Sanierung und der Betrieb der Entkopplung musste bis Ende der Wasserhaltung von Stuttgart 21 aufgeschoben werden. Die Wilhelmsquelle 2 wird daher derzeit in der alten Fassung mit einem provisorischen Ausbau befristet bis 31.12.2025 toleriert. Nach Abschluss der relevanten Tätigkeiten kann die Sanierung mit der Erstellung einer Quellenentkopplung fortgesetzt werden. Zum DHH 2022/2023 wurde für die Planung ein Zuschuss aus dem städtischen Haushalt in Höhe von 200.000 EUR bereitgestellt. Für die Umsetzung werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2,8 Mio. EUR erforderlich.
Darüber hinaus steht im städtischen Haushalt eine Pauschale für allgemeine Investitionsmittel mit je 1,5 Mio. EUR für 2024/2025 sowie Mittel für die baulich/technische Unterhaltung mit 3,49 Mio. EUR für 2024 und 3,69 Mio. EUR für 2025 zur Verfügung. Diese Mittel sind auskömmlich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
1082/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, 3209/2023 SPD, 4329/2023 Die FrAKTION, 6000/2023 Nr. 237 FDP, 7092/2023 Nr. 2 Freie Wähler
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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