Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU 1502-00
GRDrs
1266/2023
Stuttgart,
11/08/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
17.11.2023
Förderprogramm Gerätetausch
Beantwortung / Stellungnahme
Mit Antrag 4142/2023 zum Förderprogramm Gerätetausch wird unter Punkt 2 um Erklärung der unterschiedlichen Summen in GRDrs 715/2023 sowie der Roten Liste (S.66 oben) gebeten. In beiden genannten Quellen sind jedoch identische Summen für das Förderprogramm aufgeführt.
Seit der letzten Anpassung der Richtlinien im Juli 2022 wird der Austausch von Kühlschränken, Gefriergeräten sowie Wasch- und Geschirrspülmaschinen gefördert. Damit diese Förderung (voraussichtlich 1.600 Geräte in 2024 und 2025) fortgesetzt werden kann, sind je 120.000 Euro in den Jahren 2024 und 2025 erforderlich. Zusätzlich wird mit GRDrs 715/2023 auf eine mögliche Erweiterung des Programms um zum Beispiel Elektroherde und Backöfen eingegangen. Hierbei könnten voraussichtlich 400 Geräte in 2024 und 2025 getauscht werden. Die dafür notwendigen Mittel in Höhe von insgesamt 60.000 Euro werden voraussichtlich mit 15.000 Euro in 2024, 30.000 Euro in 2025 und 15.000 Euro in 2026 abfließen. In GRDrs 715/2023 sind beide Posten (Fortführung und Erweiterung) als Einzelposition dargestellt. In der Roten Liste wird lediglich die Summe beider Posten dargestellt. Darüber hinaus ist der Personalbedarf in Höhe von 0,1 Stelle EG9a aufgeführt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Keine
4142/2023 Nr. 2 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>