Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz:
SOS 5603-01.01
GRDrs
60/2017
Stuttgart,
02/01/2017
Stuttgarter Sportförderung;
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für "größere" Baukosten-
zuschüsse an Sportvereine
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
15.02.2017
Beschlußantrag:
1. Im Teilfinanzhaushalt THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt-Nr. 7.520210 Zuschüsse zu Sportbauvorhaben Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und Zuschüsse werden im Haushaltsjahr 2017 überplanmäßig Mittel in Höhe von 2.025.000 EUR bereitgestellt.
2. Die Deckung erfolgt aus einem erhöhten Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit im Jahr 2017 durch Sperrung des Teilansatzes Deckungsreserve Sachaufwand im Teilergebnishaushalt 900, Amtsbereich 9006120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, KGr. 440 Sonstige ordentliche Aufwendungen in entsprechender Höhe.
Begründung:
Mit der Mitteilungsvorlage GRDrs 969/2016 wurde am 25.01.2017 im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats über die aktuelle Finanzsituation bei den „größeren“ Baukostenzuschüssen an Sportvereine berichtet.
Der Verwaltungsausschuss hat der Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln zugestimmt und die Verwaltung beauftragt eine entsprechende Beschlussvorlage zur Mittelbereitstellung vorzulegen.
Der in der GRDrs 969/2016 dargestellte Finanzbedarf liegt rechnerisch bei insgesamt 2.214.205 EUR. Aus haushaltsrechtlichen Gründen wird davon ein bereits finanzierter Sonderzuschuss für ein Einzelvorhaben in Höhe von 190.000 EUR in Abzug gebracht. Damit verbleibt ein Finanzbedarf in Höhe von ca. 2.025.000 EUR.
Finanzielle Auswirkungen
Die Bereitstellung der überplanmäßigen Mittel erfolgt im Teilfinanzhaushalt THH 520, Amt für Sport und Bewegung, PSP-Element 7.520210.800.100.12, Zuschüsse zu Sportbauvorhaben, Finanzposition 78180000 Investitionszuschüsse an übrige Bereiche. Die Deckung erfolgt aus Zahlungsmittelüberschüssen des Ergebnishaushalts durch entsprechende Sperrung der Deckungsreserve (Teilansatz Sachaufwand) im Teilergebnishaushalt 900 Allgemeine Finanzwirtschaft, Amtsbereich 9006120 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, KGr. 440 Sonstige ordentliche Aufwendungen.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
N. 360/2016 CDU
Nr. 363/2016 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Dr. Martin Schairer
Bürgermeister
Anlagen
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<Anlagen>
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