Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Recht/Sicherheit und Ordnung
Gz:
RSO
GRDrs
1010/2011
Stuttgart,
11/02/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
07.11.2011
Vorbereitende Entschleunigung für die "Kulturmeile"
Beantwortung / Stellungnahme
Zurzeit wird der Luftreinhalteplan Stuttgart beim Regierungspräsidium Stuttgart fortgeschrieben.
Dabei werden in verschiedenen Szenarien sowohl flächenbezogene, wie auch straßenbezogene Geschwindigkeitsreduzierungen und deren verkehrliche, lärmmäßige und lufthygienische Auswirkungen untersucht. Die Ergebnisse werden bis zum Jahresende 2011 vorliegen und müssen dann diskutiert werden. Die konkreten Auswirkungen bzw. die Effektivität solcher Maßnahmen sind auch in der Fachwelt teilweise umstritten. So sind z.B. Verdrängungsverkehre kleinräumiger Art in schützenswerte Wohnstraßen ebenso zu bedenken, wie großräumige Verkehrsverlagerungen bis weit in die Region Stuttgart hinein.
Die Verwaltung geht davon aus, dass alleine mit isolierten Einzelmaßnahmen keine durchgreifenden Veränderungen in der Schadstoffbelastung zu erreichen sind. Derartige, wie im Antrag geforderte Einzelmaßnahmen bedürfen neben der Prüfung der Erfolgsaussichten stets einer Abwägung und können nur Teil eines Gesamtkonzeptes sein.
Insofern sieht es die Verwaltung beim derzeitigen Sachstand als nicht zielführend an mit Einzelmaßnahmen in Vorlage zu treten ohne die Gesamtfolgen im Luftreinhalteplan abschätzen zu können.
Sollten in der Fortschreibung des Luftreinhalteplans derartige Geschwindigkeitsreduzierungen auf Bundesstraßen enthalten sein, stellt sich selbstverständlich die Frage nach einer wirksamen Verkehrsüberwachung. Hier liegen mit der Cannstatter Straße gute Erfahrungen vor.
Vorliegende Anträge/Anfragen
772/2011 SÖS und LINKE
Dr. Martin Schairer
<Anlagen>