Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1227/2011
Stuttgart,
11/16/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Gestaltung Seelbergstraße in S-Bad Cannstatt
Beantwortung / Stellungnahme
Bad Cannstatt – Gestaltung Seelbergstraße
1.
Welche Maßnahmen sind mit welchem Kostenaufwand für die die Seelbergstraße vorgesehen?
3. Welche Mittel aus welchen pauschalen Haushaltsansätzen können wie ver-
wendet werden?
Mit der Step-Projektliste 2012/13 werden 200.000 € für die Umgestaltung der Seelbergstraße zur Verfügung gestellt (siehe Anlage 2 zu GRDrs 666/2011). Der UTA hat die Step-Projektliste am 04.10.2011 zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Step-Mittel reichen aus, um die Umwandlung der Baumstandorte in Baumroste auf der nördlichen und südlichen Straßenseite zu finanzieren. Zur Umsetzung des Gesamtprojektes wurde eine Ko-Finanzierung mit dem Tiefbauamt vereinbart, das die Umgestaltungen der Straßen- und Gehwegflächen sowie ein neues Beleuchtungskonzept finanziert. Dafür wurden rund 529.000 € angemeldet.
Die Realisierbarkeit der Step-Maßnahme hängt von der Bereitstellung der ergänzenden Mittel des Tiefbauamtes ab, da die alleinige Umwandlung der Baumstandorte ohne begleitenden Straßenumbau nicht praktikabel ist.
2.
Können diese in Abschnitten realisiert werden?
Die Aufwertung der Seelbergstraße sollte aus o. g. Gründen in einem Zuge erfolgen
4. Gibt es ein Bundes- oder Landesprogramm, welches in Anspruch ge-
nommen werden kann?
Aktuell gibt es kein Bundes- oder Landesprogramm, das für eine Finanzierung der Maßnahme Seelbergstraße zur Verfügung steht.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Antrag Nr. 383, Rd. Nr. II.2 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Nr. 460, CDU-Gemeinderatsfraktion
Nr. 514, Rd.Nr. I.4., SPD-Gemeinderatsfraktion
Nr. 631, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Matthias Hahn
Bürgermeister
<Anlagen>