Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
285
6
Verhandlung
Drucksache:
441/2022
GZ:
0333-00
Sitzungstermin:
27.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.07.2022, GRDrs 441/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die in den
Anlagen 1 bis 11
aufgeführten beratenden Unterausschüsse werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
2. Die in den
Anlagen 12 bis 19
aufgeführten Beiräte, einschließlich des auf sondergesetzlicher Grundlage gebildeten Schulbeirats (
Anlage 19)
, werden wie aus den Anlagen ersichtlich umgebildet.
3. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 20 bis 24
genannten Gremien die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
4. Die Landeshauptstadt Stuttgart entsendet in die in den
Anlagen 25 bis 26
genannten Gremien, insbesondere Beiräte von Kultureinrichtungen, die dort aufgeführten Mitglieder des Gemeinderats
rein ehrenamtlich
für den Zeitraum bis zum Zusammentritt des neuen Gemeinderats nach der nächsten Wahl zum Gemeinderat als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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