Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 07. November, 10:00 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
2 Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH
Anpassung der Zuschussvereinbarung
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3 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Jahresabschluss 2011
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4 Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Betrieb gewerblicher Art Rathausgarage und verpachtete Parkhäuser und Parkplätze
Steuerlicher Jahresabschluss 2010
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5 a Zweckverband Hochwasserschutz Körsch
Jahresrechnung 2011 und Erhöhung der Verbandsumlage ab 2014
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6 B 10 - Rosensteintunnel mit B 10/B 14 Verbindung am Leuze
Grundsätzlicher Baubeschluss
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7 Krefelder Straße 11, 70376 Stuttgart
Umbau 1. OG zu Büroflächen für die Polizei
Baubeschluss
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8 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder in der Kaindlstraße 2
in Stuttgart-Vaihingen (Büsnau)
Vorprojektbeschluss
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9 Neubau Tageseinrichtung für Kinder als 2-geschossiger Typenbau mit 4 und 6 Gruppen
Grundsatzbeschluss
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10 Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2012
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2010/2011,
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2012/2013,
Anträge zum weiteren Ausbau
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11 Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG), Fortschreibung 2012
Aufhebung der bestehenden Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht in den aufzuhebenden SVG
Beschluss neuer Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht in den neuen SVG
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12 Umsetzung der Vergnügungsstättenkonzeption
zusätzlicher Personalbedarf
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13 Kleines Stellenplanverfahren Antragsbearbeietung beim Baurechtsamt
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13 a Umsetzung DGUV Vorschrift 2
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14 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
15 Vom Schülerhaus zur Ganztagsgrundschule
Pädagogisches Rahmenkonzept und Standards
Sachstandsbericht
Ausblick
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16 Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium und Eichendorffschule
Vorprojektbeschluss
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17 Neubau eines Turnhallengebäudes am Standort Falkertschule / Schloß-Realschule
Machbarkeitsstudien - Grundsatzbeschluss weiteres Vorgehen und Vorprojektbeschluss
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18 Stuttgarter Sportförderung
Bowling- und Keglersportverein (BKSV) Stuttgart-Nord gegr. 1929 e. V.
Sanierung und Modernisierung der vereinseigenen Bowlingarena
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19 Umbildung des Sportausschusses
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20 Polizeikessel bei Anti-Nazi-Demonstration
Antrag und Anfrage Nr. 262/2012 der Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE vom 3.8.2012
21 Radio-Sinfonieorchester
a) Bericht über Nutzungsmöglichkeiten im Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
b) Antrag Nr. 352/2012 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 23.10.2012
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
22 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2012/2013
23 Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Stuttgart
Ergebnisse Versuch 2-wöchentliche Altpapierabfuhr
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