Der Gemeinderat hat im Rahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz in der Maßnahme B 2.4 die Durchführung von jährlich zwei Autofreien Sonntagen mit kostenfreiem Nahverkehr in den Jahren 2020/2021 beschlossen. Für die Planung und Organisation der Autofreien Sonntage wurde ein Gesamtbudget von 1,14 Mio. Euro/Jahr in den Jahren 2020/2021 bereitgestellt. Die Kostenkalkulation von 570.000 Euro pro Autofreiem Sonntag basiert auf der Kalkulation für den ersten Autofreien Sonntag „Theo – autofrei“ am 22.09.2019 (vgl. GRDrs. 471/2019). Hinzugezogen wurde bei der Veranschlagung auch die Bereitstellung eines kostenlosen Nahverkehrs in der Tarifzone 1 (Stuttgart).

Aufgrund des Ausbruchs der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Schutzmaßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierung Baden-Württemberg war jedoch die Veranstaltung von Autofreien Sonntagen im Jahr 2020 nicht möglich. Die dafür bereitgestellten finanziellen Mittel in Höhe von 1,14 Mio. Euro (s. GRDrs. 975/2019) wurden anteilig in den Jahren 2022 und 2023 neu veranschlagt, sodass für die kommenden Jahre bereits 570.000 Euro/Jahr für einen Autofreien Sonntag zu Verfügung stehen. Zur Planung und Durchführung von jeweils einem zweiten Autofreien Sonntag werden jeweils weitere finanzielle Mittel in Höhe von 570.000 Euro/Jahr im Doppelhaushalt 2022/2023 benötigt, sofern der Gemeinderat weiterhin die Durchführung von jeweils zwei Autofreien Sonntagen pro Jahr wünscht.

In die Planung der Autofreien Sonntage ab 2022 können dann auch die Erfahrungen der ersten Stuttgarter Mobilitätswoche einfließen, die vom 16. bis 22. September 2021 stattfinden wird. Für dieses neue Konzept hat sich der Gemeinderat entschieden, da zentrale Großveranstaltungen aufgrund der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021 noch nicht verlässlich planbar waren (vgl. GRDrs. 1083/2020). Statt eines Autofreien Sonntags soll eine Vielzahl von kleineren, dezentralen Veranstaltungen zum Thema Nachhaltige Mobilität über die ganze Stadt verteilt stattfinden. Bürgerinnen und Bürger haben so eine Woche lang die Möglichkeit, eine Vielzahl von interessanten Veranstaltungen für nachhaltige Mobilität zu besuchen und neue, alternative Mobilitätsformen für den Alltag auszuprobieren.

Die übergeordnete Koordination der Vorbereitung und Umsetzung der Autofreien Sonntage und der Stuttgarter Mobilitätswoche erfolgte im Referat Strategische Planung und Nachhaltige Mobilität (S/OB). Dafür wurde 2020 im Rahmen einer Ermächtigung eine Halbtagskraft in EG 11 eingestellt. Diese Ermächtigung ist nach geltendem Beschluss des Gemeinderates bis Ende des Jahres 2021 befristet, da die Begleitung der Mobilitätswoche ab dem Jahr 2022 durch Dritte erfolgen sollte. Über eine Verlängerung dieser Ermächtigung wird mit GRDrs. 604/2021 entschieden.

Finanzielle Auswirkungen

Ergebnishaushalt (zusätzliche Aufwendungen und Erträge):
Maßnahme/Kontengr.	2022 TEUR	2023 TEUR	2024 TEUR	2025 TEUR	2026 TEUR	2027 ff. TEUR
Kontengruppe 43100 Autofreier Sonntag/Stuttgarter Mobilitätswoche	570	570
Finanzbedarf	570	570
(ohne Folgekosten aus Einzelmaßnahmen, Investitionen oder zusätzlichen Stellen – diese bitte gesondert darstellen)

Dieser Jahresbetrag basiert auf den Berechnungen für den ersten Autofreien Sonntag 2019 (vgl. GRDrs. 471/2019). Die Ansätze setzen sich zusammen aus:

- Auf- und Abbau Veranstaltungstechnik 30.000 Euro
- Betriebskosten (Reinigung, WC-Miete, Wasser, Strom) 30.000 Euro
- Personal (Ordnungsdienst, Sanitätsdienst) 30.000 Euro
- Öffentlichkeitsarbeit 25.000 Euro
- Organisation in.Stuttgart, GEMA, Sonstiges 30.000 Euro
- Verkehrliche Maßnahmen 70.000 Euro
- Zusätzliche Sicherungsmaßnahmen 100.000 Euro

Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AKR und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.





Dr. Frank Nopper


Anlagen:


<Anlagen>

zum Seitenanfang