Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
377
17
Verhandlung
Drucksache:
731/2020
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
23.09.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Förderung im Bereich Soziokultur
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 15.09.2020, GRDrs 731/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Einrichtungen erhalten für das Jahr 2021 einen vorläufigen Zuwendungsbescheid.
2.
Neuaufnahmen
a) Die Kulturinsel Stuttgart gGmbH erhält für die Jahre 2020 und 2021 eine jährliche Zuwendung in Höhe von 175.000 EUR. Insgesamt also 350.000 EUR.
b) Die IG CSD Stuttgart e. V. erhält ab dem Jahr 2020 eine jährlich wiederkehrende Zuwendung in Höhe von 30.000 EUR.
Die Zuwendung für das Jahr 2021 erfolgt bei beiden Institutionen vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums.
3.
Erhöhungen
Die nachfolgend genannten Institutionen erhalten in den Jahren 2020 und 2021 folgende Zuwendungen. Für das Jahr 2021 gilt die Mittelbewirtschaftung vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im noch aufzustellenden Nachtragshaushaltsplan 2021 und der Genehmigung des Regierungspräsidiums:
Institution
Zuwendungshöhe
2020
2021
Kulturverein Merlin e. V.
248.600 EUR
238.600 EUR
Rosenau Kultur e. V.
Corona-Nothilfe
Gesamt 2020
220.000 EUR
26.800 EUR
246.800 EUR
220.000 EUR
Kulturkabinett e. V.
137.100 EUR
137.100 EUR
4. Der Aufwand wird im Teilergebnishaushalt 2020/2021 THH 410 - Kulturamt, Kontengruppe 430 - Transferaufwendungen, gedeckt.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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