Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz:
1414-00
GRDrs
1104/2021
1. Ergänzung
Stuttgart,
12/03/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
06.12.2021
Aktionsprogramm Schutz vor Starkregenereignissen
Beantwortung / Stellungnahme
Damit die Stadt und die Bevölkerung bei Starkregenereignissen seitens des Katastrophenschutzes besser geschützt werden kann, wird ein Programm zum Schutz von kritischer Infrastruktur vor Unwetterereignissen erarbeitet. Die dafür notwendigen Mittel zur Umsetzung wurden im Rahmen der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2022/2023 bereits auf Grundlage der
GRDrs 674/2021
beschlossen.
Das Sachgebiet Einsatzplanung sowie der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz der Branddirektion sammeln ständig Informationen von einer Vielzahl von Schadensereignissen wie z.B. Ende Juni in Stuttgart oder im Juli 2021 im Ahrtal. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden – soweit diese für die Landeshauptstadt von Relevanz sind – in der Fortschreibung der städtischen Gefahrenabwehrplanung u.a. bei Starkregenereignissen/Unwettern berücksichtigt.
Im Falle von Starkregenereignissen/Unwetter könnte die Bevölkerung zukünftig über ein stadtweites Sirenennetz gewarnt werden. Auch hier wurden im Rahmen der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2022/2023 Planungsmittel gemäß der Vorlagen
GRDrs 663/2021
und
1132/2021
bereitgestellt.
Des Weiteren wird auf die aktuelle
Beantwortung der Anfrage 273/2021
der CDU-Gemeinderatsfraktion verwiesen.
Bezüglich des Themas Entsiegelung von Flächen im Kontext von Starkregenereignissen (
Antrag 841/2021 Nr. 1
) wird auf die GRDrs
975/2021
verwiesen, welche diese Thematik detailliert darlegt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
841/2021 Zf. 2 und Zf. 3 Teil 1 - Die FrAKTION
Dr. Clemens Maier
Bürgermeister
<Anlagen>