Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
260
28
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 08.07.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe de
Betreff: "Gibt es ein Management für die VHS?"
- gemeins. Antrag Nr. 249/2020 v. 22.06.2020
(CDU, FW)

Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt. Zudem ist der Antrag Nr. 255/2020 "Der vhs aus der Corona-Krise helfen - für weitere erfolgreiche 100 Jahre" vom 25.06.2020 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, der SPD-Gemeinderatsfraktion, der FDP-Gemeinderatsfraktion sowie der PULS-Fraktionsgemeinschaft dem Originalprotoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

StR Kotz (CDU) berichtet im Sinne des Antrages Nr. 249/2020, und StR Zaiß (FW) schließt sich diesen Ausführungen an.

Da Vertreter der Fachverwaltung nicht im Sitzungssaal anwesend sind, BMin Dr. Sußmann ist als stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende ständige Vertreterin des Oberbürgermeisters als vhs-Aufsichtsratsvorsitzender, bittet EBM Dr. Mayer darum, zu versuchen Mitglieder der Fachverwaltung hinzuzuziehen.

In der Folge zeigt sich StR Winter (90/GRÜNE) darüber verwundert, dass der Antrag Nr. 255/2020 bei dem zur Beratung stehenden Tagesordnungspunkt nicht mit aufgeführt ist. Er stellt die Inhalte dieses Antrages dar.

Da die Fachverwaltung immer noch nicht anwesend ist schlägt EBM Dr. Mayer in der Folge vor, den nächsten Tagesordnungspunkt, TOP 29, aufzurufen. Nach dessen Behandlung werde sich zeigen, ob die Beratung des TOPs 28 fortgesetzt werden könne.



Gegen diese Vorgehensweise erheben sich keine Einwendungen. Die Beratung des TOPs 28 wird deshalb unterbrochen.



Nach Abschluss der Beratung des TOPs 29 informiert EBM Dr. Mayer, in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.07.2020 werde die Verwaltung eine Beschlussvorlage zum Umgang mit dem vhs-Defizit vorlegen, und dabei werde auch der interfraktionelle Antrag Nr. 255/2020 aufgerufen. Von daher empfehle er, den Antrag Nr. 249/2020 in diesem Kontext nochmals aufzurufen.

Nachdem sich die CDU-Gemeinderatsfraktion sowie die Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion damit einverstanden erklären, schließt EBM Dr. Mayer die Beratung für heute ab.


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