Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 03. Dezember, 09:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 Deutsch-russisches Projekt "Good Governance zur Mittelstandsförderung in der kommunalen Verwaltung Russlands" (gefördert von der Robert Bosch Stiftung)
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3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2013 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 (LHS)
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4 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 01. Januar 2015
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5 Erschließung NeckarPark
Lärmschutzwand entlang der Bahntrasse
Bau- und Vergabebeschluss
Vergabe weiterer Ingenieurleistungen
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6 Auswahl von Betriebsträgern der Kindertageseinrichtungen in der Eierstraße und der Steinbeisstraße nachTrägeraufruf
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7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

8 Neuausrichtung des VOL-Beschaffungs- und Vergabewesens der Landeshauptstadt Stuttgart (NBV) - Projektabschluss
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9 Neu gefasstes Landespersonalvertretungsgesetz
Nachbesetezungen für zusätzliche Freistellungen von Personalratsmitgliedern
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10 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2016
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11 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss der 1. Umsetzungsstufe
Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss
- abgesetzt -

12 Masterplan Hengstäcker in Stuttgart Möhringen
Ergebnis der Prüfung der baulichen, funktionalen und konzeptionellen Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Schulgrundstück
Grundsatzbeschluss für das Gesamtareal
Vorprojektbeschluss Gebäude H5
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13 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

14 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2015
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
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15 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2015
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- abgesetzt -

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