1048/2023 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR

GRDrs 1048/2023

Stuttgart,

11/28/2023

Rahmenvereinbarung Arbeits- und Sicherheitsschuhe

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss	Beschlussfassung	öffentlich	29.11.2023

Beschlußantrag:

Die Verwaltung wird mit der Durchführung einer Ausschreibung für eine Rahmenvereinbarung zur Bereitstellung von Arbeits- und Sicherheitsschuhen beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Diverse Ämter und Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Stuttgart benötigen Arbeits- und Sicherheitsschuhe. Unter Beachtung der vergaberechtlichen Vorschriften soll eine Rahmenvereinbarung mit einer Laufzeit von 2 Jahren und der Option der zweimaligen Verlängerung um je 1 Jahr im Rahmen einer Ausschreibung abgeschlossen werden.

Für die fachliche Ausgestaltung der Ausschreibung ist gemäß der Beschaffungs- und Vergabeordnung (BVO) das Haupt- und Personalamt als Fachverantwortliche Koordinierungsstelle (FKS) verantwortlich. Das Ausschreibungsverfahren wird durch das Dienstleistungszentrum des Haupt- und Personalamts (10 DLZ) durchgeführt.

Gemäß der BVO sollen bei Beschaffungen und Vergaben neben der Beachtung des Prinzips der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auch ökologische und soziale Kriterien berücksichtigt werden.

Zur Entwicklung von öko-fair und sozialen Kriterien wurde 2017 ein Bieterdialog unter dem Motto „gut gehen und gut fühlen“ durchgeführt, an welchem Anforderungen an
einen nachhaltigen Sicherheitsschuh mit allen Interessensgruppen diskutiert wurden.

Die Ergebnisse des Bieterdialogs, die Erfahrungen der vorangegangenen Ausschreibung, sowie eine aktuelle Markterkundung fließen in diese Ausschreibung mit ein.
Neben der verpflichtenden Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen durch einen unabhängigen Nachweis und das Verbot einer Eigenerklärung, werden Kriterien in Bezug auf die Unternehmensnachhaltigkeit innerhalb der Ausschreibung positiv gewertet. Definiert wurden Kriterien in Bezug auf ein Umweltmanagementsystem, Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs und CO₂-Reduktion, sowie Kriterien in Bezug auf einen klimafreundlichen Transport und umweltfreundliche Verpackung.

Die Ausschreibung ist in 2 Lose (ganzjährige Schnürstiefel und wasserdichter Winterstiefel) unterteilt und beinhaltet Artikel, die stadtweit eingesetzt werden und einen Großteil des Bedarfs der Ämter und Eigenbetriebe decken. Für jedes Los sind Anforderungen definiert, die zwingend einzuhalten sind; z. B. die Sicherheitsklasse, der Größenlauf, das Mehrweitensystem, sowie die Zertifizierung der Einlagenversorgung nach DGUV-Regel 112-191 (BGR 191) und die Sohlenstruktur für Rutschfestigkeit auch im Gelände. Weitere unverzichtbare Anforderungen hinsichtlich des Tragekomforts sind beispielsweise die Atmungsaktivität, die Wasserdichtigkeit sowie eine weiche Auskleidung des Innenschuhs.

Die Anforderungen an die Schuhmodelle werden mit dem Gesamtpersonalrat, dem Arbeitssicherheitstechnischen Dienst und dem Arbeitsmedizinischen Dienst abgestimmt und auf Basis der Gefährdungsbeurteilungen der Ämter und Eigenbetreibe und nach
Auswertung der bisher eingesetzten Modelle festgelegt.

Zur Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots werden neben dem Preis auch die Beschaffenheit der Schuhe (Qualität, Tragekomfort usw.) und öko-faire Kriterien herangezogen. Das wirtschaftlichste Angebot wird anhand dieser Zuschlagskriterien ermittelt.

Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten für die maximale Vertragslaufzeit von 4 Jahren wurden auf insgesamt 725.709,60 € Euro brutto veranschlagt. Der voraussichtliche Mehraufwand durch öko-fairen Kriterien (5 %) und eine mögliche Preissteigerung innerhalb der Laufzeit (10 %) sind mit eingerechnet. Die Kosten werden aus den veranschlagten Budgets bei den Ämtern und Eigenbetrieben gedeckt.

Kostenschätzung für den Bedarf an stadtweit eingesetzten Sicherheitsschuhen

	Artikel	Menge in Paar ca.	geschätzter Preis/Paar	Summe/Jahr	Summe 4 Jahre	5% Erhöhung öko-faire und soziale Kriterien	10% Erhöhung Inflation etc.
Los 1	Schnürstiefel	6.500	75,00 €	121.875,00 €	487.500,00 €	511.875,00 €	563.062,50 €
Los 2	Winterstiefel	450	90,00 €	10.125,00 €	40.500,00 €	42.525,00 €	46.777,50 €
			Summe netto	132.000,00 €	528.000,00 €	554.400,00 €	609.840,00 €
			Summe brutto				725.709,60 €

Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Erledigte Anträge/Anfragen

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Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

Anlagen

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<Anlagen>

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