839/2012 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK 0501-04

GRDrs 839/2012

Stuttgart,

11/12/2012

Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2014

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Personalbeirat Verwaltungsausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beratung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich öffentlich	04.12.2012 05.12.2012 06.12.2012

Beschlußantrag:

3. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden die KW-Vermerke an 17,29 Stellen verlängert und an 10,5 Stellen entfallen die KW-Vermerke (vgl. Übersicht Anlage 2 sowie Anlagen 16 bis 20).

4. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden an 3,59 Stellen neue KW-Vermerke angebracht (vgl. Übersicht Anlage 3).

5. Im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 werden 4,45 Stellen gestrichen (vgl. Übersicht Anlage 4).

6. Stellenplanrelevante Veränderungen im Teilstellenplan des Jobcenters werden gesondert mit GRDrs 815/2012 „Jobcenter, Geschäftsplan 2013“ beraten und beschlossen.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Zur Notwendigkeit der Stellenschaffungen wird auf die beigefügten ausführlichen Begründungen (Anlage 5 bis 15) sowie auf die Übersicht in Anlage 1 verwiesen. Der Gemeinderat hat in allen Fällen bereits im Zusammenhang mit vorangegangenen Sachbeschlüssen Kenntnis über die damit verbundenen Stellenbedarfe erhalten.

Zur Notwendigkeit, KW-Vermerke zu verlängern oder aufzuheben, wird auf die Übersicht in Anlage 2 verwiesen. In Fällen, in denen der Gemeinderat bereits im Zusammenhang mit einem Sachbeschluss von der Notwendigkeit der Verlängerung oder des Wegfalls des KW-Vermerks Kenntnis genommen hat, wird in der Übersicht in Anlage 2 lediglich auf die entsprechende GRDrs verwiesen. In Fällen, die nicht in einem Zusammenhang mit bereits getroffenen Sachbeschlüssen stehen, ist eine ausführliche Begründung beigefügt (Anlagen 16 bis 20).

Bei der Anbringung neuer KW-Vermerke handelt es sich um die Umsetzung von bereits getroffenen Entscheidungen des Gemeinderats. Eine Übersicht ist in Anlage 3 beigefügt.

Zum 01.01.2013 werden im Stellenplan 4,45 Stellen, deren Streichung aufgrund vorangegangener Beschlüsse des Gemeinderats vorgemerkt ist, unbesetzt sein. Die Streichung dieser Stellen (Übersicht in Anlage 4) kann daher bereits heute, im Vorgriff auf den Stellenplan 2014, beschlossen werden.

Stellenplanrelevante Beschlüsse für das Jobcenter sind im Zusammenhang mit dem Geschäftsplan 2013 und dem vom Bund zur Verfügung gestellten Verwaltungskostenbudget zu betrachten. Die Beratung und Beschlussfassung zu den Stellen erfolgt deshalb zusammen mit der Beschlussfassung über den Geschäftsplan 2013 mit GRDrs 815/2012.

Finanzielle Auswirkungen

Der Schaffung von 17,57 Stellen steht die Streichung von 4,45 Stellen gegenüber. In Summe werden damit netto 13,12 Stellen im Vorgriff auf den Stellenplan 2014 geschaffen.

Die zusätzlich zu finanzierenden Mehrkosten belaufen sich auf 1.144.457 Euro im Jahr (Berechnung vgl. Anlage 1 am Ende der Tabelle). Die auf das Jahr 2013 entfallenden Mehrkosten werden im Rahmen der Deckungsreserve finanziert.

Beteiligte Stellen

Das Referat WFB hat der Vorlage zugestimmt.

Werner Wölfle
Bürgermeister

Anlagen

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