Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz: SWU/Amt 61
GRDrs 1396/2023
Stuttgart,
11/16/2023



Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 23.11.2023



Stadterneuerungsmaßnahmen – Umsetzbarkeit und Priorität

Beantwortung / Stellungnahme

Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 53
Sanierung Bad Cannstatt 16 -Veielbrunnen-
Modernisierung und Umbau Altes Zollamt

Die Vorentwurfsplanung und die Kostenschätzung sind erstellt. Nach Abstimmungen mit den beteiligten Ämtern, Nutzern und Fachberatung (Schall- und Brandschutz), soll die Vorentwurfsplanung noch überarbeitet werden.

Voraussichtlicher Zeitplan Stand November 2023
Winter 2023 / Frühjahr 2024Ausschreibung und Vergabe Spezialplaner:
Boden- und Schadstoffgutachten, Küchenplanung, Lärmgutachten, Projektsteuerung, (Generalplanung Interimsunterbringung für Kulturinsel Stuttgart gGmbH)
Frühjahr 2024Geplanter Abschluss der Vorentwurfsplanung
Projektbeschluss
Sommer 2024Bürgerbeteiligung
Abschluss Entwurfsplanung und Kostenberechnung
Herbst 2024Fortschreibung Projektbeschluss
Bauantrag
Frühjahr / Sommer 2025Ausführungsplanung
Ausschreibung und Vergabe erster Bauleistungen
Winter 2025Baubeginn
Frühjahr / Sommer 2026Ausschreibung und Vergabe der restlichen Bauleistungen
2026 / 2027Bauzeit
mögliche Eröffnung neues Altes Zollamt: Ende 2027

Das Zollamt-Areal ist mit dem benachbarten Grundstück Q11.1 Teil des IBA’27 Netzwerks und sollte entsprechend priorisiert bearbeitet werden. Das Projekt wäre im oben beschriebenen Zeitplan umsetzbar. Ein wichtiger Faktor wird die Bearbeitungszeit des Bauantrags sein.

Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 54
Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Str-
Neubau Haus der Jugend

Die Ausschreibung der Fachplanung wird derzeit durch Ernst² (Projektsteuer) durchgeführt.
Voraussichtlicher Zeitplan Stand November 2023
Bis Dezember 2023Ausschreibung der Fachplanung
Januar 2024Planungsauftakt
Sommer 2024Anwohnerbeteiligung (mit Stadtteilassistenz)
3. Quartal 2024Projektbeschluss auf Grundlage Leistungsphase 3 mit
Kostenberechnung, mit Ausblick Stellenbedarf und mit Hinweis Kosten Erstausstattung
Ab November 2024Planreife Bebauungsplan
Bis Ende 2024Einreichung Baugesuch
März 2025Antrag Haushaltsmittel für Bau Doppel-HH 2026/2027
Sommer 2025Baugenehmigung
November 2025Bau- und Vergabebeschluss
Mai/Juni 2026Baubeginn

Weitere Mittel für den Bau werden zum DHH 2026/2027 angemeldet.


Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 55
Sanierung Feuerbach 7-Wiener Straße-
Umgestaltung Wiener Platz

Der Beginn der Baumaßnahme wäre in der zweiten Hälfte 2025 vorgesehen. Gemäß Bauzeitenplan des Quartiers am Wiener Platz würden die einzelnen Baulose aus Baufeld Süd zwischen dem 3. und 4. Quartal 2025 fertig werden, daraus ergäbe sich die Anforderung, zumindest die Gehwegsbereiche in der Dornbirner Straße und der Burgenlandstraße herzustellen.


Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 56
Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg-
Umgestaltung Gablenberger Hauptstraße

Das Projekt sollte entsprechend den Beschlüssen des Gemeinderats priorisiert bearbeitet werden. Eine Ausschreibung für ein Planungsbüro wäre jedoch erst möglich, wenn der Vorentwurf des Schmalzmarktes im STA beschlossen werden würde. Dies erfolgt voraussichtlich im Februar/März 2024.

Voraussichtlicher Zeitplan Stand November 2023
Frühjahr 2024Ausschreibung Planungsbüro
Sommer/Herbst 2024Vergabe Planungsleistungen
Frühjahr/Sommer 2025Ausführungsplanung
Winter 2025/Beginn 2026Baubeginn


Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 57
Sanierung Stuttgart 29 -Stöckach-
Umgestaltung Stöckachplatz

Für die Umgestaltung des Stöckachplatzes wird derzeit mit Mehrkosten in Höhe von voraussichtlich 600.000 EUR gerechnet. Es wäre erforderlich, eine Unisex-Toilette auf dem Platz zu integrieren, ebenso sollten Rigolen die Bestandsbäume des Platzes besser mit Regenwasser versorgen. Die bauliche Umsetzung der Umgestaltung wäre im dritten Quartal 2025 im Anschluss an die Fertigstellung des Neubaus Hackstraße 2 (SWSG) vorgesehen.


Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 58
Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-

Voraussichtlicher Zeitplan Stand November 2023
2023Aktualisierte Kostenschätzung zur Machbarkeitsstudie
1. Quartal 2024Ausschreibung VgV-Verfahren
2. Quartal 2024Vergabe von Planungsleistungen bis LPH 4 (Bauantrag)
3./4. Quartal 2024Baugenehmigungsverfahren
1. Quartal 2025Ausführungsplanung
3. Quartal 2025Ausschreibung Baumaßnahme
Ende 2025Baubeginn


Anmeldeliste (Rote Liste) Pos. 59
Sanierung Stuttgart 30 -Gablenberg-
Umgestaltung südliche Klingenbachanlage

Die Abstimmungen mit dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt für die Ausschreibung der Planungsleistungen laufen derzeit.

Voraussichtlicher Zeitplan Stand November 2023
Winter 2023 / Anfang 2024Ausschreibung Planungsbüro
Frühjahr 2024Vergabe Planungsleistungen
Winter 2024Entwurfsplanung
Frühjahr 2025Ausführungsplanung
Winter 2025 / Anfang 2026Baubeginn

In der Anmeldeliste (Rote Liste) wurden alle Projekte benannt, die im kommenden Doppelhaushalt ggf. umsetzbar wären und deren Finanzierung nach derzeitigem Stand nicht komplett gesichert erscheint. Sollten Maßnahmen ggf. nicht in ausreichendem Maße finanziert sein, müsste geprüft werden, ob Mittel von anderen Baumaßnahmen im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit innerhalb des Teilfinanzhaushalts 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen kassenmäßig herangezogen werden könnten, die Maßnahmen in Bauabschnitte geteilt werden könnten oder der jeweilige Baubeschluss verschoben werden könnte bis die Finanzierung gesichert sein sollte.



Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

1103/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion; 3188/2023 SPD-Gemeinderatsfraktion; 4231/2023 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei; 5024/2023 Nr. 11 und 12 PULS-Fraktionsgemeinschaft; 7082/2023 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion




Peter Pätzold
Bürgermeister



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