Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
341
12
Verhandlung
Drucksache:
623/2013
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.09.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder, Kaindlstr. 2 in Stuttgart-Vaihingen (Büsnau)
- Baubeschluss
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 17.09.2013, öffentlich, Nr. 375
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 20.09.2013, öffentlich, Nr. 127
jeweiliges Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.08.2013, GRDrs 623/2013.
Der
Vorsitzende
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten
Beschlussantrag
:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit drei Gruppen und 50 Plätzen in der Kaindlstraße 2 in Stuttgart-Vaihingen (Büsnau)
nach den Plänen von Günter Hermann Architekten, Sophienstraße 17, 70178 Stuttgart, vom 26.07.2013
der Baubeschreibung vom 26.07.2013
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 26.07.2013
mit voraussichtlichen Gesamtkosten 2.294.000,00 €
wird zugestimmt.
In den Kosten enthalten sind Einrichtungskosten in Höhe von 75.000,00 €
2. Der Gesamtaufwand in Höhe von 2.294.000,00 € wird wie folgt abgewickelt:
Teilfinanzhaushalt 230 Liegenschaftsamt / Projekt-Nr. 7.233219
bis 2012
- Bau -
62.000,00 €
2013
- Bau -
450.000,00 €
2014
- Bau -
1.232.000,00 €
2015
- Bau -
390.000,00 €
Teilfinanzhaushalt 510 Jugendamt / Projekt-Nr. 7.233219.600
2015
- Einrichtung -
75.000,00 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem oben genannten Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2012
32.000,00 €
2013
20.000,00 €
2014
25.000,00 €
2015
8.000,00 €
Der Gesamtaufwand der Maßnahme in Höhe von 2.294.000,00 € wird beim Projekt 7.233219 "Kindertagesstätte Kaindlstraße 2, Stuttgart-Vaihingen (Büsnau)" ausgewiesen und durch Budgetumbuchungen in Höhe von 2.144.000,00 aus der Pauschale "Ausbau Kita 2012/2013 (Projekt 7.519365.900.120)" gedeckt.
Im Vergleich zum 4. Sachstandsbericht (GRDrs 177/2013) besteht bei den Baukosten ein Mehrbedarf in Höhe von 150.000,00 €, verursacht durch erhöhte Submissionsergebnisse. Eine Deckung aus der Kita Ausbaupauschale ist nicht möglich. Der Mehrbedarf wird als Nachfinanzierung zum Doppelhaushalt 2014/2015 angemeldet.
3. Es ist beabsichtigt, die Betriebsträgerschaft wie bisher an einen freien Träger zu vergeben (vgl. GRDrs 747/2013) Hierdurch fallen Folgekosten für die Förderung einer zusätzlichen Gruppe sowie den notwendigen Angebotsveränderungen in Höhe von 242.000,00 € an, die bereits in der Kita-Ausbaupauschale 2012/2013 im THH 510 - Jugendamt, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen berücksichtigt sind.
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