Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
1304/2015
Stuttgart,
11/20/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
2
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
07.12.2015
Bäderkonzept
Beantwortung / Stellungnahme
Im Jahr 2011 wurde für die Bäderbetriebe Stuttgart von der Firma con.pro ein konzeptionelles Gutachten erstellt, das am 30. September 2011 im Bäderausschuss behandelt wurde (GRDrs 510/2011). Im Gutachten sind u.a. folgende Themen, die im Antrag der FDP aufgeführt werden, ausführlich auf insgesamt knapp 300 Seiten dargestellt:
·
Ausführliche Bestandsaufnahme über alle städtischen Bäder mit Standortanalyse, baulichem Zustand sowie kurz- bis mittelfristig notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen oder Sanierungen
·
Marktanalyse mit Konkurrenzanalyse und Marktentwicklungen
·
Verschiedene Konzepte für den Weiterbetrieb und die Optimierung der Bäder
inklusive möglicher Nutzungsänderungen
·
Vorschläge für Investitionsmaßnahmen zur Steigerung der Attraktivität
(bspw. Ausbau Hallenbad Sonnenberg zum Familienbad)
Von Seiten des Bäderausschusses wurde seinerzeit die Schließung/Aufgabe von Bäderstandorten abgelehnt. Auch der vom Gutachter vorgeschlagene künftige Betrieb des Mineral-Bads Berg als reines Sommer-Mineralbad sollte gemäß der Entscheidung des Bäderausschusses nicht weiterverfolgt werden. Entsprechend dem politischen Willen soll vom Grundsatz her der Erhalt aller Bäder im Status quo mit einer Weiterentwicklung in der Form sichergestellt werden, dass sukzessive Sanierungen, Modernisierungen und Attraktivitätssteigerungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten vorgenommen werden.
Das Gutachten und die politische Grundsatzentscheidung bilden den Rahmen für die zukünftige Entwicklung der Bäder in Stuttgart. Die darin enthaltenen Vorschläge bzw. Erfordernisse zu notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsaufwendungen (bspw. Mineral-Bad Berg Generalsanierung) sowie für Investitionen in die Attraktivität der Bäder (bspw. Ausbau des Hallenbades Sonnenberg zum Familienbad) werden von den Bäderbetrieben Stuttgart jährlich in einer zusammengefassten Sanierungs- und Investitionsliste aktualisiert und entsprechend der im Wirtschaftsplan zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel realisiert. So konnte u.a. in den vergangenen Jahren das Freibad Sillenbuch generalsaniert werden. Im Gutachten war alternativ eine Badschließung oder die Generalsanierung genannt worden.
Auch im Wirtschaftsplanentwurf 2016/2017 der Bäderbetriebe ist – wie schon in den Wirtschaftplänen der Vorjahre – die fortgeschriebene Liste der in den kommenden Jahren in den Bädern erforderlichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen enthalten (Anlage 3 zur GRDrs 599/2015).
Die gesetzten Eckpunkte für die weitere Entwicklung der Bäder in Stuttgart bilden das „Bäderkonzept“. Die Kosten eines weiteren Gutachtens, die durchaus in der Größenordnung von 50 bis 100 TEUR anzusetzen sind, würden das Betriebsergebnis der Bäder zusätzlich belasten, ohne dass neue Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Bauliche Investitionen zur attraktiveren Gestaltung, Sanierungen und Modernisierungen sind ohnehin nur möglich, wenn dies die Finanzsituation der Stadt zulässt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
934/2015 FDP
Michael Föll
Erster Bürgermeister
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