Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
243
7a
Verhandlung
Drucksache:
230/2022
GZ:
SWU und T
Sitzungstermin:
06.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel -, Umgestaltung Vorfläche Synagoge mit Erweiterungsfläche Hospitalstraße in S-Mitte, - Baubeschluss, - Mittelbewilligung für das Amt für Stadtplanung und Wohnen
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 05.07.2022, öffentlich, Nr. 200
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt und des Technischen Referats vom 28.06.2022, GRDrs 230/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1.1 Der Umgestaltung der Hospitalstraße zwischen Fritz-Elsas-Straße und Gymnasiumstraße einschließlich der Platzfläche vor der Synagoge gemäß den Plänen von SW Ingenieure vom 24. März 2022 (Anlage 1A, 1B, 1C) und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 24. März 2022 (Anlage 2) mit Gesamtkosten von 2.651.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von 150.000 EUR), wird zugestimmt.
1.2 Die Auszahlungen von insgesamt 2.501.000 EUR (ohne aktivierungsfähigen Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt.
Teilfinanzhaushalt 610
Amt für Stadtplanung und Wohnen
Projekt 7.613024 Sanierung Stuttgart 26 Jahr 2022 und fr. 895.000 EUR
Hospitalviertel Jahr 2023 1.606.000 EUR
Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 150.000 EUR werden im Teilhaushalt 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen innerhalb des obengenannten Projekts gedeckt.
1.3 Den erforderlichen zusätzlichen Mittel im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 649.000 EUR im Teilfinanzhaushalt 610 Amt für Stadtplanung und Wohnen beim Projekt 7.613024 - Sanierung Stuttgart 26 Hospitalviertel - Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus Wenigerauszahlungen in entsprechender Höhe im Haushaltsjahr 2023 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt, Projekt 7.662929 - Lebenswerte Stadt für alle, Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen.
2.1 Der Sanierung der Lange Straße von der Hospitalstraße bis zur Theodor-Heuss-Straße mit Gesamtkosten in Höhe von 53.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von 3.000 EUR) wird zugestimmt.
2.2 Die Auszahlungen von insgesamt 50.000 EUR (ohne aktivierungsfähigen Eigenleistungen) werden wie folgt gedeckt.
Teilfinanzhaushalt 660 Jahr 2023 50.000 EUR
Tiefbauamt
Projekt 7.662921 Straßenerneuerung
Ausz.Gr. 7872 Tiefbaumaßnahmen
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen von voraussichtlich 3.000 EUR werden aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale (nicht zahlungswirksam) gedeckt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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