Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 05. Dezember, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
Verwaltungsausschuss
1 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2013
Beratungsunterlagen
2 Entwicklung eines Kommunikationskonzepts Energie für Stuttgart
- abgesetzt -
3 Sanierung Plieningen 1 - Schoellstraße
Modernisierung Zehntscheuer, Mönchhof 7
Bau- und Vergabebeschluss
Beratungsunterlagen
4 Zuschuss Stuttgarter Jugendhausgesellschaft
Beratungsunterlagen
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
6 Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2014
Beratungsunterlagen
7 Stellenplanverfahren
neue Kriterien zur Schaffung von Stellen
Beratungsunterlagen
8 Demografiebericht 2012
Beratungsunterlagen
9 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2013
Beratungsunterlagen
10 Neubau einer Turn- und Versammlungshalle und eines Lehrschwimmbeckens bei der Grund- und Werkrealschule Heumaden
Machbarkeitsstudie - Grundsatzbeschluss über das weitere Vorgehen und Vorprojektbeschluss
Beratungsunterlagen
11 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
12 Wo bleibt die Weiterentwicklung des Scool-Abos?
Netzweite Gültigkeit muss zügig umgesetzt werden
Antrag Nr. 334/2012 der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion vom 15.10.2012
Betriebsausschuss Abfallwirtschaft
13 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2013
Änderungen der Satzungen:
Hausgebührensatzung (HGS)
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle
14 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2013
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
15 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Jahresabschluss 2011
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