Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
400
27
VerhandlungDrucksache:
610/2021
GZ:
SOS 5600-00
Sitzungstermin: 13.10.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Projekt KOMBINE zur Bewegungsförderung von Menschen in schwierigen Lebenslagen; Zuwendungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 06.10.2021, GRDrs 610/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.1 Von der Förderung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) aus Bundesmitteln gem. § 44 BHO zum "Kommunalen Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit für die Förderung KOMBINE zielgruppenspezifischer Interventionen in der lebensweltbezogenen Gesundheitsförderung und Prävention" (Projekt: "Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Rahmen des Projektes KOMBINE") wird Kenntnis genommen. Der Förderbetrag für die Zeit vom 01.05.2021 bis 30.04.2025 beläuft sich auf insgesamt 110.000 EUR.

1.2 Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Sport und Bewegung zur Teilnahme an dem Projekt "Kommunale Bewegungsförderung zur Implementierung der Nationalen Empfehlungen" (KOMBINE) in den Stadtteilen im Umfang von bis zu 48 Personenmonaten im Umfang von bis zu 21 % einer Vollzeitkraft in Entgeltgruppe 9b TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, befristet für den Förderzeitraum (01.05.2021 bis 30.04.2025) Personal im Amt für Sport und Bewegung in der Entgeltgruppe EG 9b im Umfang von bis zu 48 Personenmonaten im Umfang von bis zu 21 % einer Vollzeitkraft einzustellen (Personalkostenanteil insgesamt maximal 56.100 EUR des Gesamtförderbetrags). Dieses Personal wird direkt in den Stadtteilen vor Ort eingesetzt.

1.3 Der Aufwand wird in den Teilergebnishaushalten 2021 bis 2025 THH 520 Amt für Sport und Bewegung, Kontengruppe 400, Personalaufwendungen, gedeckt. Die Finanzierung erfolgt für die Stadt kostenneutral durch Fördermittel der BZgA, Teilergebnishaushalt 2021 bis 2025 THH 520, Kontengruppe 31400, Laufende Zuweisungen und Zuschüsse.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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