Landeshauptstadt Stuttgart
Bürgermeisteramt
Gz: 1517-04.02
GRDrs 1018/2021
Stuttgart,
11/08/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2021



Stuttgart auf dem Weg zur „circular economy“

Beantwortung / Stellungnahme

Zu 1)

Das Europäische Parlament beschreibt die Kreislaufwirtschaft wie folgt https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/economy/20151201STO05603/kreislaufwirtschaft-definition-und-vorteile:

Die Non-Profit-Organisation ‚Circle Economy‘, die von Partnern wie dem Städtenetzwerk C40 unterstützt wird, schätzt, dass 39 Prozent der weltweiten Emissionen eingespart werden könnten, wenn das Volumen der Kreislaufwirtschaft bis 2032 verdoppelt würde. Das Thema ist also von entscheidender Bedeutung für den Klimaschutz. Internationaler Vorreiter ist die Stadt Amsterdam, deren Verwaltung die Stadt nach dem Vorbild der sogenannten „Donut-Ökonomie“ komplett auf Kreislaufwirtschaft umstellen möchte und in diesem Bereich wichtige konzeptionelle Vorarbeit geleistet hat.

Auf Regionsebene findet derzeit eine politische Diskussion in der Regionalversammlung statt, mit dem Ziel, der Region ein neues wirtschaftspolitisches Leitbild zu geben. Die Perspektive einer "regenerativen Kreislaufwirtschaft" wurde dabei von der Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart (WRS) als Schwerpunktthema eingebracht.

Operativ ist die WRS derzeit mit wissenschaftlicher Unterstützung durch das Wuppertal Institut dabei, best-practise-Beispiele und Initiativen aus anderen europäischen Metropolen und Regionen zusammenzutragen (bspw. Amsterdam). Daraus soll dann im nächsten Jahr eine regionale Strategie zur Kreislaufwirtschaft entwickelt werden (inkl. Circular Gap Report, Akteurs- + Potentialanalyse etc.). Aufbauend auf der Strategie sollen dann mögliche Umsetzungsprojekte, Clusterinitiativen etc. abgeleitet werden.

Teilweise finden sich in den städtischen Aktivitäten einzelne Ansätze der Kreislaufwirtschaft. Im Klima-Aktionsprogramm sind bereits Elemente wie zum Beispiel die Verwendung von Recyclingbeton, der Wechsel zur Holzbauweise in Verbindung mit dem Cradle-to-Cradle-Ansatz oder auch Bausteine der öko-fairen Beschaffung verortet. Im Rahmen der vorhandenen personellen Ressourcen beteiligt sich die Landeshauptstadt Stuttgart durch die Stabsstelle Klimaschutz ideell an einer Masterarbeit zur Umsetzung von Circular Economy in deutschen Großstädten wie Berlin oder Stuttgart. Bislang existiert jedoch noch keine Gesamtstrategie zur Koordinierung des Themenfeldes bei der Stadt Stuttgart. Hierfür und für die weiteren möglichen Handlungsfelder, u.a.:


könnten aufgrund der komplexen Thematik und des neu zu erschließenden Themenfeldes die beantragten zusätzlichen Personalkapazitäten (1,0 VZK/EG 13) innerhalb der Stabsstelle Klimaschutz eingesetzt werden. Perspektivisch sollte bei der Erarbeitung der Kommunalen Handlungsoptionen überprüft werden, ob durch die neuen Aufgaben auch ein zusätzlicher Personalbedarf innerhalb von z.B. der städtischen Wirtschaftsförderung entsteht, bei der eine Verzahnung zwischen Verwaltung und lokaler Wirtschaft gegeben ist.

zu 2)

Die Circular Economy Initiative Deutschland (CEID) sitzt in München. Laut ihrer Website (https://www.circular-economy-initiative.de) würde sie Wirtschaft, Wissenschaft und gesellschaftliche Akteure einbinden, um ein gemeinsames Zielbild für Deutschland zu entwickeln, konkrete Anwendungsfälle zu untersuchen und deren Umsetzung zu unterstützen sowie Rahmenbedingungen zu identifizieren. Dies finde in unterschiedlichen Gremien statt. Der Lenkungskreis bilde die Leitungs- und Strategieebene der Initiative. Der Arbeitskreis bestehe aus Vertretern der im Lenkungskreis vertretenen Unternehmen, wissenschaftlichen Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der Geschäftsstelle der Circular Economy Initiative und des Kooperationspartners SYSTEMIQ. Die Hauptaufgabe des Arbeitskreises sei die Erarbeitung einer Circular Economy Roadmap. Innerhalb der Arbeitsgruppen finde der Austausch zu speziellen Themen wie Verpackung oder Batterien statt. Dabei würden Chancen und Herausforderungen hinsichtlich der Umsetzung der Circular Economy erarbeitet. Die Förderung für das Projekt werde durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung bereitgestellt. Die Initiative werde unter der Federführung von acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und in Kooperation mit SYSTEMIQ durchgeführt.

Die Frage nach einer Mitgliedschaft und insbesondere die Frage, in welcher Form eine Mitarbeit aussehen könnte, sollte nach der Beantwortung der grundsätzlichen Handhabung der Thematik im kommunalen Kontext erörtert werden.



Vorliegende Anträge/Anfragen

975 Die FrAKTION, 1172/2021 PULS




Dr. Frank Nopper



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