Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
178
21
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
27.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
"Corona: Abstandsregelungen im ÖPNV sicherstellen - Schulstart entzerren"
- Antrag Nr. 163/2020 vom 07.05.2020 (90/GRÜNE)
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 13.05.2020, öffentlich, Nr. 139
Ergebnis: Vertagung
Der im Betreff genannte Antrag ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Der Antrag wird von StR
Winter
(90/GRÜNE) erläutert.
BMin
Fezer
teilt mit, eine schriftliche Antragsbeantwortung sei bereits auf dem Weg. Dort werde jedoch auf den Status quo Bezug genommen, und derzeit funktioniere die eingeforderte Entzerrung. Wie diese Entzerrung allerdings bei einer Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebs gestaltet werde, könne heute noch nicht beantwortet werden. Aus infektiologischen Gründen wäre die im Antrag beschriebene Entzerrung wünschenswert, aber diese würde wiederum zu einem kleineren Unterrichtszeitfenster führen.
Da der Normalbetrieb der Schulen erst nach den Sommerferien stattfinden werde, gebe es noch Zeit, sich entsprechend vorzubereiten.
Danach bestätigt StR
Winter,
der Antrag beziehe sich auf die Zeit nach den Sommerferien. Diese Entzerrung sei nicht nur aus infektiologischen Gründen wünschenswert, sondern eine solche Entzerrung sei eine Voraussetzung, um den Normalbetrieb der Schulen ordentlich umzusetzen. Diese Einschätzung teilten alle ÖPNV-Fachleute. Er geht davon aus, dass für die ersten beiden Schulstunden eine Lösung gefunden werden kann. Abschließend wird von ihm die Bitte geäußert, das Antragsanliegen in Gesprächen mit Nachdruck zu vertreten.
Nachdem BMin
Fezer
dies zusagt, stellt EBM
Dr. Mayer
die Antragsbehandlung fest.
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