Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
24
17
Verhandlung
Drucksache:
917/2020
GZ:
BBS
Sitzungstermin:
03.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Mineralbad Berg; Erneuerung der Sommergastronomie
hier: Kostenerhöhung
Vorgang: Bäderausschuss vom 29.01.2021, öffentlich, Nr. 2
Ergebnis: Beschlussfassung (2 Enthaltungen)
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 18.01.2021, GRDrs 917/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erhöhung der Gesamtkosten des Projektes "Mineralbad Berg, Erneuerung der Sommergastronomie" von netto 1.760 TEUR um 1.640 TEUR auf netto 3.400 TEUR wird zugestimmt.
2. Die Mehrkosten von netto 1.640 TEUR sind im Rahmen der Wirtschaftspläne 2022 und 2023 des Eigenbetriebes zu veranschlagen.
3. Zur Finanzierung sind in den Jahren 2022 mit netto 1.000 TEUR und in 2023 mit netto 640 TEUR weitere Investitionszuschüsse aus dem städtischen Haushalt erforderlich, die bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/2023 als Vorbelastung berücksichtigt werden.
4. Im noch zu erstellenden Nachtragswirtschaftsplan 2021 wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von netto 1.640 TEUR zur Sicherstellung der Finanzierung aufgenommen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt
.
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