Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1205/2011
Stuttgart,
11/09/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Fußgängerüberweg über die B 14 an der Ulrichstraße
Sonderprogramm "Kinder kommen sicher über die Straße"
Fußgängerzone Leonhardstraße
Beantwortung / Stellungnahme
Zu 1. Fußgängerüberweg über die B 14 an der Ulrichstraße
Die Möglichkeiten für einen Fußgängerüberweg im Bereich der Oper wurden von der Verwaltung mit einem verkehrstechnischen Gutachten geprüft und dem Gemeinderat vorgestellt. Als Ergebnis wurde die für den Verkehr verträglichste Lösung, ein Überweg auf Höhe der Ulrichstraße, zur Umsetzung vorgeschlagen. Die Maßnahme ist als Fußgängerüberweg B14/Konrad-Adenauer-Straße in der Roten Liste aufgeführt (424.000 €).
Die Landesverwaltung hat in einem ersten Abstimmungsgespräch Vorbehalte gegen einen Überweg an dieser Stelle geäußert und dargestellt, dass die erforderlichen Flächen auf der Seite Landtag nicht zur Verfügung gestellt werden können. Des Weiteren wurde auf kommende Bauarbeiten an der Landesbibliothek verwiesen, die eine Sperrung der Ulrichstraße vorsehen. Ein Überweg an dieser Stelle wird daher bis auf weiteres nicht umgesetzt werden können.
Zu 4. Sonderprogramm "Kinder kommen sicher über die Straße"
Mit einem Sonderprogramm könnten viele Verbesserungen von Fußgängerquerungen durch kleinere Maßnahmen wie Bordsteinabsenkungen, Gehwegnasen und Hüpfinseln umgesetzt werden. Aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 konnten Wünsche aus der Verwaltung, den Bezirken und der Bürger in den letzten Jahren nur sehr zurückhaltend umgesetzt. Insgesamt haben sich daher Maßnahmen mit einem Gesamtbetrag von derzeit rund 600.000 € aufgestaut.
Zudem bestehen aktuell Forderungen nach signalisierten Fußgängerquerungen, die mit den vorhandenen Budgets in den nächsten Jahren nicht umgesetzt werden können.
Diese sind:
Fußgängerlichtsignalanlage Südtor (S-Süd) 120.000 €
Fußgängerlichtsignalanlage Epplestraße (S-Möhringen) 80.000 €
Fußgängerlichtsignalanlage Am Kräherwald/Geibelweg (S-West) 80.000 €
Mit den beantragten Mitteln von 300.000 €/Jahr könnten die signalisierten Fußgängerüberwege sowie ca. die Hälfte der gewünschten Verbesserungen umgesetzt werden.
Zu 6. Fußgängerzone Leonhardstraße
Für die Umgestaltung der Leonhardstraße in eine Fußgängerzone mit Asphalt- und Pflasterflächen wie in anderen Straßen im Leonhardsviertel werden für den Abschnitt zwischen Lazarett- und Jakobstraße und für den Abschnitt zwischen Jakob- und Richtstraße jeweils 250.000 € veranschlagt, also insgesamt 530.000 €.
Grundsätzlich erscheint eine Umgestaltung in Richtung Fußgängerzone möglich, ein Gestaltungsplan und weitere Abstimmungen hierzu liegen bisher nicht vor.
Vorliegende Anträge/Anfragen
518/2011 Fußverkehr Nr.1, 4 und 6 SPD
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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