Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
412
5
Verhandlung
Drucksache:
866/2010
GZ:
T
Sitzungstermin:
15.12.2010
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart SES
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der
Niederschlagswassergebühr ab 01.01.2011
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 14.12.2010, öffentlich, Nr. 32
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 01.12.2010, GRDrs 866/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Höhe des Schmutzwasserentgelts wird ab 01.01.2011 auf 1,52 EUR/m³ bezogene Frischwassermenge festgesetzt.
2. Die Änderung der Entgeltbestimmungen für die Benutzung der öffentlichen
Abwasserbeseitigung vom 26.10.2006 wird in der Fassung der Anlage 5 beschlossen.
3. Die Höhe der Niederschlagswassergebühr wird ab 01.01.2011 auf 0,53 EUR/m² Berechnungsfläche festgesetzt.
4. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Niederschlagswassergebühren vom 08.12.2005 wird in der Fassung der Anlage 6 beschlossen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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