Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:
SJG
GRDrs
1061/2011
Stuttgart,
11/16/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Neubau Kinder- und Jugendhaus Giebel mit Tageseinrichtung für Kinder und Gemeinwesenräumen im Stadtteil Giebel, Mittenfeldstraße
Beantwortung / Stellungnahme
Das Projekt Kinder- und Jugendhaus Giebel, Mittenfeldstraße in Stuttgart-Weilimdorf ist als Kooperationsprojekt mit der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH geplant. Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Jugendhauses und den Bau einer Tageseinrichtung für Kinder mit 4 Gruppen und 55 Plätzen und soll im kommenden DHH 2012/2013 realisiert werden.
Ausgehend vom städtebaulichen Gutachten/Mehrfachbeauftragung für das Kinder- und Jugendhaus mit Kindertageseinrichtung in Giebel (GRDrs 656/2010) liegen die voraussichtlichen Kosten bei rund 4,165 Mio. €.
Davon sind im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Soziale Stadt“ der Rückbau zu
100 % und der Neubau grundsätzlich zu 30 % zuwendungsfähig. Der tatsächliche Fördersatz steht in Abhängigkeit zur tatsächlich künftigen Nutzung (spezielle Kleinkindgruppen und die Kosten der Einrichtung sind nicht zuwendungsfähig). Die Beantragung von Zuschüssen für Kleinkindbetreuung ist durch das Jugendamt möglich.
Unter der Annahme einer maximalen Bewilligung aus Städtebauförderungsmitteln sind maximal 1,225 Mio. € zuwendungsfähig. Dementsprechend wurden vom Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung nicht zuwendungsfähige Kosten für dieses Projekt zur Wunschliste in Höhe von insgesamt 2,94 Mio. € angemeldet.
Von den 1,225 Mio. € stehen noch rund 200.000 € im bereits bewilligten, aber noch in die Finanzplanung aufgenommen Förderrahmen zur Verfügung (Grüne Liste). Die sich hieraus ergebende Differenz in Höhe von 1,025 Mio. € ist im Aufstockungsantrag zum Programmjahr 2012 (GRDrs 318/2011) und in der Wunschliste enthalten.
Die Kosten für die Einrichtung und Ausstattung in Höhe von 100.000 € sind beim Jugendamt einzustellen. Bei Übernahme der Betriebsträgerschaft durch die Stadt entstehen ab dem DHH 2014/2015 jährliche Betriebskosten in Höhe von 693.740 €.
Die Bauherrenfunktion für dieses Projekt würde die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH übernehmen - ähnlich dem Modell des Jugendhauses CANN in Bad Cannstatt.
Der Baubeginn könnte Ende 2012 erfolgen.
Vorliegende Anträge/Anfragen
393/2011 Bündnis 90/Die Grüne, 572/2011 Freie Wähler
Isabel Fezer
Bürgermeisterin
<Anlagen>