Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
347
15
VerhandlungDrucksache:
445/2021
GZ:
JB/T
Sitzungstermin: 22.09.2021
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Schmidt ba
Betreff: Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss
Neubau einer 2-teilbaren Sporthalle für das Gottlieb-Daimler-Gymnasium in Stuttgart-Bad Cannstatt

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.07.2021, öffentlich, Nr. 255
Ergebnis: Einbringung

Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.09.2021, öffentlich, Nr. 310
Ergebnis: Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 09.07.2021, GRDrs 445/2021, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der aktuellen Bedarfssituation für den Bau einer 2-teilbaren Sporthalle mit Zuschauerbereich für maximal 150 Personen auf dem Schulgrundstück des Gottlieb-Daimler-Gymnasiums in Stuttgart-Bad Cannstatt wird Kenntnis genommen.

2. Dem Vorschlag, eine 2-teilbare Sporthalle mit Zuschauerbereich für maximal 150 Personen inkl. Realisierung einer Schulhausmeisterwohnung auf Basis der Varianten 3b oder 4b der Machbarkeitsstudie von 2015 auf dem Schulgrundstück des Gottlieb-Daimler-Gymnasiums in Stuttgart-Bad Cannstatt zu realisieren, wird zugestimmt. Als vorbereitende Maßnahme wird die Verwaltung beauftragt, die planungsrechtliche Situation zu prüfen.

3. Die im Vorprojektbeschluss 324/2015 beschlossene Sanierung der bestehenden Turnhalle und Neubau einer weiteren 1-teilbaren Turnhalle wird nicht weiterverfolgt, sondern die vorhandene Turnhalle nach Fertigstellung der 2-teilbaren Sporthalle abgerissen. Der Vorprojektbeschluss 324/2015 wird durch diesen fortgeschriebenen Vorprojektbeschluss aufgehoben.

4. Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsplanungen zum Doppelhaushalt 2016/17 Planungsmittel in Höhe von 535.000,- € bereitgestellt. Diese werden im Teilhaushalt 400 – Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401172 - Gottlieb-Daimler-Gymnasium, Sanierung Turnhalle - ausgewiesen.

5. Die Verwaltung wird mit der Weiterplanung einer 2-teilbaren Sporthalle mit Zuschauerbereich und Hausmeisterwohnung mit einer Programmfläche von rd.1.700 m² und der Durchführung eines VgV-Verfahrens beauftragt. Für die Weiterplanung des Vorhabens werden im Doppelhaushalt 2022/2023 zusätzlich zu den bereits ausgewiesenen Planungsmitteln in Höhe von 535.000,- € für das VgV-Verfahren weitere Planungsmittel in Höhe von 1,1 Mio. € für die Klärung der planungsrechtlichen Situation und das ggf. notwendige Bebauungsplanverfahren und die Leistungsphasen 1 - 3 benötigt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel ab Haushaltsjahr 2022 werden zur Aufnahme in den Doppelhaushaltsplan 2022/2023 und die Finanzplanung angemeldet.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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