Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
35
3
Verhandlung
Drucksache:
669/2022
GZ:
S/OB-NMS
Sitzungstermin:
08.02.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
4. Haushaltspaket Mobilität 2022/2023
- Zwischenbericht
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 07.02.2023, öffentlich, Nr. 40
Ergebnis: Kenntnisnahme / Zu Antrag Nr. 28/2023 - Erledigung Antragsziffer 1, mehrheitliche Zustimmung zur Änderung der Antragsziffer 2 wie folgt (Änderung fett): "Die Mittel aus dem nicht durchgeführten Mobilitätstag 2022 in Höhe
bis zu
570.000 Euro
werden für die Durchführung des von der Stadt geplanten Klimaaktionstags im Rahmen der UFC eingesetzt" u. mehrheitliche Zustimmung zu Antragsziffer 3.
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 20.01.2023, GRDrs 669/2022.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss hat von der GRDrs 669/2022 ohne Aussprache
Kenntnis genommen
.
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