Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T/67
GRDrs
1217/2011
Stuttgart,
11/14/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Baumpflanzungen, Baumersatzkonto und Sanierung alter Bäume
Beantwortung / Stellungnahme
Zu Antrag 380/III und 517/I.1
Zum Straßenbaumkonzept und Ersatzpflanzungen liegt die ausführliche Mitteilungsvorlage 698/2011 vor. In einer Vorplanungsstudie wurden im Geltungsbereich der Baumschutzsatzung 268 mögliche, neue Baumstandorte ermittelt, die in weiteren Planungen konkretisiert und bei entsprechender Finanzausstattung umgesetzt werden können. In der Wunschliste sind dazu insgesamt 2,0 Mio. €, davon 250 T€ für 2012 und 500 T€ für 2013, angemeldet. Die Finanzierung kann teilweise auch über ein Baumersatzkonto ermöglicht werden, in das Investoren einzahlen, die auf ihren Projektgrundstücken die Pflanzverpflichtungen nicht erfüllen können. In der Vorlage werden drei Modelle vorgestellt. Die Fachverwaltung empfiehlt dazu, die Baumschutzsatzung zu novellieren und für die Baumersatzpflanzungen in mehreren Teilbeträgen den Finanzbedarf in Höhe von 2 Mio. € ab dem Doppelhaushalt 2012/13 bereitzustellen.
Zu Antrag 517/I.2.
Der 2. Bauabschnitt am Rupert-Mayer-Platz umfasst die Schaffung neuer Baumstandorte in der Furtbachstraße hinter der Marienkirche, die Neuordnung der Parkierung bei gleichzeitiger Umgestaltung des Straßenraumes. Mit der Umsetzung in 2012 kann das Quartier aufgewertet werden. Diese Maßnahmen werden vom Bezirksbeirat Süd gefordert und sind abgestimmt. Wünschenswert und vorteilhaft wäre die gleichzeitige Beschlussfassung und Umsetzung des „Rückbaus der Feinstraße“ und der „Erweiterung des Schulhofes am Karlsgymnasium“ zur Verkehrsberuhigung, die vom Tiefbauamt geplant und durchgeführt werden (siehe auch GRDrs. 1203/2011 „Rückbau Feinstr.).
Die Maßnahme der Schaffung neuer Baumstandorte ist in der Wunschliste im Bereich Straßengrün an Position 3 aufgeführt und umfasst ein Bauvolumen bis 2014 von
500.000 €.
Zu Antrag 517/I.3
Im Eichenhain und auf dem ehemaligen Gelände der Pyrotechnikfirma Lünig in Möhringen, das von der Stadt übernommen wurde, gibt es einen älteren Baumbestand, der erhaltenswert ist. Für die Herstellung und Erhaltung der Verkehrssicherheit sind jedoch umfangreiche, baumpflegerische Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Diese erfordern zunächst einen einmaligen Sonderaufwand in Höhe von 73.000 €. (Rote Liste Biotope Pos. 2).
Zu Antrag 517/I.4-7
Weitere Baumpflanzungen in freie und mögliche Standorte zur Aufwertung des Straßenraumes sind in den Stadtbezirken Feuerbach, Mühlhausen, Weilimdorf und Stammheim als Einzelmaßnahmen vorgesehen. Diese Stadtbezirke liegen nicht im Bereich der Baumschutzsatzung und sind daher nicht dem Straßenbaumkonzept (1. Absatz) zuzuordnen.
Wunschliste Pkt. 4 Feuerbach 25.000 €
Wunschliste Pkt. 5 Weilimdorf 20.000 €
Wunschliste Pkt. 8 Mönchfeld, Mühl. 25.000 €
Wunschliste Pkt. 9 Stammheim 25.000 €
Vorliegende Anträge/Anfragen
-
Nr. 380/III Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Nr. 517/I SPD-Gemeinderatsfraktion
Dirk Thürnau
Bürgermeister
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