Druckmaske Haushaltsvorlage 1345/2015

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser
Gz: AK

GRDrs 1345/2015

Stuttgart,

11/27/2015

Haushalt 2016/2017

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 07.12.2015

Fortbildungsbudget Gemeinderat

Beantwortung / Stellungnahme

Fortbildungsbudget des Gemeinderates:
Gemäß § 5 Absatz 1 der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats (Stadtrecht 0/12) erhalten die Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder ohne Anrechnung auf die Budgetmittel neben anderen Sach-, Geld- und Dienstleistungen auch Mittel für die Teilnahme an (klassischen) Fortbildungsveranstaltungen im Inland, in Nachbarländern sowie in Ländern der Europäischen Union (Kosten für die Dienstreisen und Teilnehmergebühren) entsprechend den im Verwaltungsausschuss beschlossenen Grundsätzen (GRDrs 131/1998). Die Höhe der Mittel wurde vom Gemeinderat zuletzt am 26.01.2012 mit Beschluss der GRDrs 12/2012 auf 385 € pro Mitglied des Gemeinderats (insgesamt somit 23.100 €/Jahr) festgelegt.

Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Teilhaushaltsplan 800 unter der Kontengruppe 440 veranschlagt.

Ausschussreisen:
Für Reisen der gemeinderätlichen Ausschüsse oder Gremien sind im Haushaltsplan keine Haushaltsmittel veranschlagt. In den vergangenen Jahren wurden Mittel zur Durchführung der Reisen erst nach den Beschlussfassungen der jeweiligen Ausschüsse, eine Ausschussreise durchzuführen, bereitgestellt. Bei Aufstellung des Haushaltsplanes ist nicht absehbar, welcher Ausschuss mit welchem Teilnehmerkreis (Teilnehmerzahl), wie lange und mit welchem Beförderungsmittel (Bus, Bahn, Flugzeug) eine Ausschussreise beschließen und durchführen wird.

Vorliegende Anträge/Anfragen

Mündliche Anfrage von StR'in Ripsam, CDU, 1. Lesung 9.11.2015

Werner Wölfle
Bürgermeister

2. Referat AK zur Zeichnung

3. Referat WFB zur Freigabe

4. 10-1.10.3 zur Vervielfältigung

5. 10-2.1 zur Verteilung

6. 10-1.10.1 zA

10 AL	10-2	10-2.0	10-1.11
	Nebenstelle 60200	Nebenstelle 60204

	27. November 2015	27. November 2015
Postbuch-Nr.: